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ARD-Vorsitzender gegenüber neuen Rundfunkgebührenmodellen nicht abgeneigt

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Für den neuen ARD-Vorsitzenden Fritz Raff ist eine Reform der Gebührenfinanzierung wie zum Beispiel in Richtung einer Haushaltsabgabe statt einer Gerätegebühr denkbar. Allerdings müsse ein neues Gebührenmodell aufkommensneutral, mit EU-Recht vereinbar, praktikabel sein und von allen Teilen der Gesellschaft akzeptiert werden. In einem Interview mit dem Handelsblatt sagte Raff, es müsse darauf geachtet werden, dass die privaten Haushalte nicht stärker belastet werden, während die Wirtschaft wegen ihrer Einflussmöglichkeiten eine Entlastung erreichen könne, meint Raff. "Wenn die Länder eine Haushaltsgebühr einführen sollten, muss es eine vernünftige Regelung für die Wirtschaft geben. Es wäre nicht akzeptabel, größere Unternehmen zu entlasten und kleinere wie bisher zur Kasse zu bitten." Die Gebührenhöhe könne sich beispielsweise am Umsatz oder an der Zahl der Mitarbeiter orientieren.

"Wir müssen uns die Akzeptanz immer wieder von neuem verdienen, in dem wir qualitativ gute Inhalte bieten. Und wir müssen endlich aus dem kommunikativen Tief der vergangenen Jahre rauskommen", sagte Raff zu der schwindenden Akzeptanz für die Rundfunkgebühr. Der Intendant des Saarländischen Rundfunks – ARD-Vorsitzender seit dem gestrigen Jahresbeginn – sieht viele Artikel und Äußerungen rund um die nun geltende Rundfunkgebühr für Internet-Computer und Handys als "ungetrübt von sachlicher Kenntnis" an. Niemand habe den "Beipackzettel zur verabreichten Pille gelesen". Wer ein Radio angemeldet habe, müsse keine Computergebühr bezahlen. Die ARD habe nicht auf die Gebühr gedrängt, sondern den Ministerpräsidenten eine "Brücke gebaut" und nicht wie im Staatsvertrag vorgesehen für Internet-Computer die volle Rundfunkgebühr von 17,03 Euro verlangt. Die ARD habe sich zunächst auf die Hörfunkgebühr beschränkt, zumal im Internet vor allem die ARD-Radiosender empfangbar seien.

Um mehr junge Zuschauer zu erreichen, um "Frisches und Neues" anbieten zu können, will Raff auf Programmangebote im Internet und mobile Empfangsgeräte setzen. Auch müsse die ARD interaktive Möglichkeiten ausschöpfen. Eine zentrale Rolle spiele dabei die "Tagesschau", die ideal für Handy-TV sei. Auch müsse die ARD künftig mehr On-Demand-Angebote machen. "Eine Mediathek im Internet mit Video- und Audio-Inhalten macht doch Sinn, um unsere Programmschätze zeit- und ortsunabhängig bereitzustellen und den Gebührenzahlern damit einen echten Mehrwert zu bieten", sagte Raff.

Zu der Diskussion um Rundfunkgebühren für PCs siehe auch: