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ARD plant Selbstverpflichtung zur Begrenzung von Online-Angeboten

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Die ARD bereitet eine Selbstverpflichtung zur Beschränkung ihrer Online-Angebote vor. Das bestätigte ARD-Sprecher Martin Gartzke heute in Hamburg. Der Text befinde sich derzeit im Entwurfsstadium. Klar sei, dass in den Online-Angeboten "auch künftig kein Platz für E-Commerce, Werbung und Sponsoring" sei. "Beim Anzeigengeschäft wollen wir den Printmedien und kommerziellen Internet-Portalen keine Konkurrenz machen."

Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) berichtete nach einem Gespräch mit dem ARD-Vorsitzenden Jobst Plog und SWR-Intendant Peter Voß, die ARD werde ihren Auftrag und ihre zukünftigen Tätigkeiten "einschränkend definieren". Entsprechend hätten sich NDR-Intendant Plog und Voß gegenüber BDZV-Präsident Helmut Heinen und Präsidiumsmitglied Richard Rebmann in der vergangenen Woche geäußert.

Laut BDZV sind in der geplanten Selbstverpflichtung der ARD unter anderem Einschränkungen der Lokalberichterstattung, der Chat-Angebote sowie der Verlinkungen auf kommerzielle Angebote vorgesehen. Auch die Anzeigenportale der Sender, die der BDZV in der Vergangenheit scharf kritisiert hatte, sollen zurückgefahren werden. Bereits vor dem Gespräch hätten WDR und NDR ihre Stellenanzeigenportale vom Netz genommen. Der SWR habe ein Kleinanzeigenportal und eine Mitfahrzentrale aus seinem Online-Angebot entfernt.

Die Zeitungsverleger werteten die angekündigte Selbstverpflichtung als "einen ersten wichtigen Schritt in die richtige Richtung". Der Verband erinnerte daran, dass er in den vergangenen Jahren Online-Angebote der öffentlich-rechtlichen Sender mehrfach beanstandet und Beispiele für "rechtlich problematische" Angebote der Sender vorgelegt habe. Im neuen Rundfunkänderungsstaatsvertrag sollen den Sendern "programmbegleitende" Mediendienste gestattet, Werbung und Sponsoring dagegen ausgeschlossen werden. ARD-Sprecher Gartzke: "Wichtig ist uns, dass die Gebührenzahler unsere Angebote auch in den neuen Medien gut aufbereitet vorfinden. Hier geht es um die Teilhabe aller Bürger an Information und Kommunikation."

Zur Beseitigung von "Problemfällen" im Internet vereinbarten ARD und BDZV die Bildung eines gemeinsamen Ausschusses, der sich künftig regelmäßig treffen soll. Ob das ZDF sich der avisierten ARD-Selbstverpflichtung anschließt, ist noch offen. ZDF-Justiziar Carl-Eugen Eberle sagte dem BDZV, vor der Vorlage eigener Selbstverpflichtungen wolle der Sender das geplante Papier der ARD abwarten. (dpa) / (anw)