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ARD sträubt sich gegen Senkung des Rundfunkbeitrags

"Wir haben klar gegen eine Senkung plädiert", macht die ARD-Vorsitzende Carola Wille Front gegen einen niedrigeren Rundfunkbeitrag, wie ihn die Kommission KEF empfiehlt.

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(Bild: dpa, Rolf Vennenbernd)

Die ARD hält die von der Finanzkommission KEF empfohlene Senkung der Rundfunkgebühr für den falschen Weg. "Wir haben klar gegen eine Senkung plädiert", sagte die ARD-Vorsitzende und MDR-Intendatin Karola Wille am Mittwoch in Potsdam. "Wir haben in unserer Stellungnahme gegenüber den Ländern zwei Dinge deutlich gemacht: Zum Einen, dass in der Empfehlung der KEF noch ein paar Risiken drinstecken, beispielsweise nicht berücksichtigte Ertragsausfälle", sagte Wille. "Und man hätte natürlich die Möglichkeit, wenn man jetzt erneut wie in den vergangenen Jahren eine Rücklage bildet, sie dann für den Finanzbedarf ab 2021 heranziehen zu können.

Steffen Flath, Vorsitzender der ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK), riet der Politik der KEF-Empfehlung nicht zu folgen. Auch er plädiert für die Bildung einer Rücklage. Zugleich mahnte er Reformen bei der Ermittlung des Finanzbedarfs für die Öffentlich-Rechtlichen an. "Die Rundfunkanstalten brauchen langfristige finanzielle Planungssicherheit, um innovative Strukturen entwickeln zu können, die sich letztendlich auch kostenmindernd auswirken können", sagte er. Das derzeitige Verfahren überblicke jeweils nur einen Zeitraum von vier Jahren.

ARD, ZDF und Deutschlandradio hatten für den Zeitraum 2017 bis 2020 einen Finanzierungsbedarf von 38,5 Milliarden Euro geltend gemacht, das sind etwa zehn Prozent mehr als in der laufenden Periode. Die KEF hat das Budget der Sender gestrichen, womit ein Überschuss von rund 542 Millionen bleibt. Darin sieht die Kommission Spielraum für eine Gebührensenkung um 30 Cent pro Monat. Ab dem Jahr 2017 soll der Rundbeitrag deshalb auf 17,20 Euro im Monat sinken. Nach Ansicht der KEF könnte der pro Haushalt erhobene Beitrag danach ab 2021 aber auf bis zu 19,40 Euro steigen.

Die Entscheidung über den Beitrag liegt letztlich bei den Bundesländern. Und die waren sich zuletzt nicht einig, ob sie eine Gebührensenkung befürworten. So hatte sich der sächsische Medienminister Fritz Jaeckel (CDU) dafür ausgesprochen, die Beiträge stabil zu halten und mit Überschüssen eine Rücklage zu bilden. Auch die Chefin der Länder-Rundfunkkommission, die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD), sagte: "Wir möchten möglichst lange Beitragsstabilität sicherstellen." (Mit Material der dpa) / (axk)