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ARD und ZDF geben sich im App-Streit weiter verhandlungsbereit

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Im Streit um Online-Textangebote der öffentlich-rechtlichen Sender hat sich der neue ZDF-Intendant Thomas Bellut "irritiert" gezeigt, dass die Verleger die Verhandlungen über einen Kompromiss "öffentlich und einseitig" für beendet erklärt haben. "Der Intendant wartet seit seinem Amtsantritt Mitte März auf einen neuen Verhandlungstermin und hat seine Gesprächsbereitschaft mehrfach zum Ausdruck gebracht", erklärte ein ZDF-Sprecher am Freitag.

Der Bundesverband der Deutschen Zeitungsverleger (BVDZ) hatte die Gespräche Anfang der Woche für gescheitert erklärt und angekündigt, nun wieder eine Entscheidung vor Gericht zu suchen. Hintergrund des Streits ist eine Klage von acht Zeitungsverlagen gegen die Tagesschau-App der ARD. Dabei geht es um die Frage, ob die Tagesschau-App und andere Online-Angebote als gebührenfinanziertes "presseähnliches Erzeugnis" über den Grundversorgungsauftrag der Sender hinausgehen.

Das zuständige Kölner Gericht hatte die Streitparteien zunächst zu einer gütlichen Einigung gedrängt. Zu der zeigen sich die Sender weiterhin bereit. Das ZDF sei voll verhandlungsfähig, sagte der Sprecher des Senders in Mainz. "Die ARD ist grundsätzlich bereit, weiter zu verhandeln", hatte ARD-Chefin Monika Piel den Verlegern geantwortet. Für sie seien die Gespräche mit der Fortsetzung des Gerichtsverfahrens "keineswegs gescheitert".

Die Verleger sehen in weiteren Verhandlungen keinen Sinn. Sie werfen den Sendern vor, von bereits erzielten Übereinkünften wieder abgerückt zu sein – was das ZDF am Freitag zurückwies. "So kann man nicht verhandeln, und so werden wir auch nicht weiterverhandeln", sagte Christian Nienhaus, Vorsitzender des nordrhein-westfälischen Verlegerverbands ZVNRW. Als Geschäftsführer der WAZ-Mediengruppe gehört Nienhaus zu den acht Klägern in dem Kölner Verfahren, das nun am 19. Juli fortgesetzt werden soll. (vbr)