Menü

Abgabenpflicht für MP3-Player in der Schweiz vorläufig gestoppt

Lesezeit: 1 Min.
In Pocket speichern
vorlesen Druckansicht Kommentare lesen 45 Beiträge
Von

In der Schweiz müssen vorerst keine Abgaben auf MP3-Player und Harddisk-Recorder entrichtet werden. Das Bundesgericht hat laut einer Mitteilung des Schweizer Wirtschaftsverbands der Informations-, Kommunikations- und Organisationstechnik (Swico) verfügt, dass der Verwaltungsgerichtsbeschwerde des Verbands aufschiebende Wirkung zuerkannt wird. Der Swico hatte im Januar 2006 beim Bundesgericht eine Beschwerde zur Inkraftsetzung des Gemeinsamen Tarifs 4d eingereicht.

Nach diesem hätten ab 1. März in der Schweiz Hersteller und Importeure von digitalen Aufzeichnungsgeräten eine Vergütung für die eingebaute Speichereinheit bezahlen müssen. Diese würde beispielsweise für Flash-Speicher, wie sie in MP3-Playern eingesetzt werden, bei einer Kapazität mit weniger als 512 MByte 2,53 Rappen pro MByte betragen. Der Preis staffelt sich für Geräte mit bis zu 4 und mehr GByte Speicherkapazität nach unten. Für Harddiscs in Audioaufnahmegeräten würden pro GByte 0,469 Franken verlangt und für Harddiscs in Audiovisionsaufnahmegeräten 0,346 Franken je GByte.

Die Abgaben hatte die Schiedskommission auf Antrag der Verwertungsgesellschaften Suisa, Suissimage, Swissperform, ProLitteris und SSA am 17. Januar genehmigt. Gegen die Abgaben wehrt sich auch die Schweizer Stiftung für Konsumentenschutz, die in einem Brief an Bundesrat Christoph Blocher darauf hinweist, dass die Entscheidung ohne klare Rechtsgrundlage getroffen worden sei. (anw)