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Abmahnverein "Ehrlich währt am längsten" gibt auf

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Der durch Massenabmahnungen bekannt gewordene Verein "Ehrlich währt am längsten" hat auf seiner Homepage angekündigt, sich zu liquidieren. "Gegen bereits Abgemahnte werden keine weiteren Rechtsmittel eingeleitet", heißt es. Zwischen Oktober und Dezember 2006 überzog der Schweizer Verein gewerbliche eBay-Händler mit mutmaßlich tausenden Abmahnungen wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht.

Hunderte Empfänger solcher Abmahnungen zogen die Legitimation des Vereins in Zweifel und stellten jeweils Strafanzeige wegen des Verdachts auf Betrug. Seit dem 14. Dezember sitzt der Hauptverantwortliche Peter W. in Untersuchungshaft. Es bestehe nach wie vor Wiederholungsgefahr, teilte die Oldenburger Staatsanwältin Frauke Wilken gegenüber heise online mit. Eine eingereichte Haftbeschwerde habe der zuständige Richter abgelehnt.

Mitterweile habe die Staatsanwaltschaft ermittelt, dass durch die mutmaßlich betrügerischen Abmahnungen ein Schaden von 40.000 bis 50.000 Euro entstanden sei. Folglich haben offenbar mehr als 300 Abmahnungsempfänger die vom Verein verlangte "Kostenpauschale" von 146,16 Euro bezahlt. Wilkens geht davon aus, dass gegen den Hauptverantwortlichen Anklage erhoben wird. Gegen weitere Verdächtige werde ebenfalls ermittelt. (hob)

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