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Aigner: "Höchster Datenschutz made in Germany"

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Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) hat die deutsche Internetbranche aufgerufen, mit Innovationen zum Datenschutz weltweit Vorreiter zu werden. Auf einer Fachkonferenz ihres Ministeriums am 11. Januar werde Michael Backes, Professor für Informationssicherheit und Kryptographie der Universität des Saarlandes, eine Technik vorstellen, mit der jeder seine Dateien mit einem Verfallsdatum versehen könne, bevor er sie ins Internet stelle. Das komme dem vielfach geforderten "digitalen Radiergummi" sehr nahe und ließe sich weltweit verkaufen, sagte Aigner der Süddeutschen Zeitung .

"Made in Germany" sollte weltweit für höchsten Datenschutz im Internet stehen, sagte Aigner. Ohne Vertrauen würden die Menschen das Internet nicht nutzen. Das schade dann der gesamten Branche. Die Bundesregierung müsse einen Weg finden, der den Unternehmen Raum lasse für Innovationen, aber zugleich das Interesse der Bürger am Schutz ihrer Daten wahre. "Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Es gibt Gesetze, die Unternehmen einhalten müssen, wenn sie ihre Dienste hier anbieten – auch Google, Apple und Facebook", so Aigner.

Da es heutzutage oft unvermeidlich sei, dass Menschen Datenspuren hinterlassen, müsse das Problem der Profilbildung geregelt werden, erläuterte die Ministerin. "Wir dürfen nicht zulassen, dass künftig jemand einen Namen im Internet eingibt und automatisch ein ganzes Dossier oder ein lückenloses Bewegungsprofil über die gesuchte Person erhält. Zumindest nicht gegen deren Willen." Aigner begrüße es daher, dass Innenminister Thomas de Maizière die Veröffentlichung kommerzieller Persönlichkeits- und Bewegungsprofile verbieten will.

Aigner hält sich zu Gute, das Datenschutzbewusstsein in manchen Unternehmen geschärft zu haben. Außerdem habe ihre "Kündigung bei Facebook" eine breite Debatte über den Umgang mit privaten Daten angestoßen. Die Kreise seien sogar bis in die USA gezogen. Die Ministerin hatte sich im vergangenen Jahr aus Protest bei Facebook abgemeldet. Unter anderem hatte sie gegenüber Vertretern des Social Networks Opt-in-Optionen bei der Preisgabe von Nutzer-Informationen gefordert.

Aigner meint, es müsse darüber diskutiert werden, wie ein Abkommen zwischen der EU und den USA umgesetzt wird, in dem sich US-Internetunternehmen verpflichten, im Umgang mit Daten europäische Regeln zu beachten. Der Datenschutz werde Thema bei G8- oder G20-Treffen sein. Auch will Aigner mit Politikern in den USA sprechen. (anw)

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