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Aktionstag Netzneutralität: Breites Bündnis bläst zur "Schlacht" ums Internet

US-Bürgerrechtsorganisationen und Online-Firmen rufen für den 12. Juli zu Protesten gegen den Plan der Regulierungsbehörde FCC auf, die Prinzipien fürs offene Internet auszuhebeln. Auf die Nutzer sollen einige Überraschungen zukommen.

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Statt der sogenannten Netzneutralität brachte Alierta das Konzept einer "digitalen Neutralität" ins Gespräch.

(Bild: dpa, Martin Gerten)

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Betreiber von Webseiten und Internetnutzer sollen sich am 12. Juli 2017 zusammenschließen und gegen den "Angriff" der Federal Communications Commission (FCC) auf die Netzneutralität demonstrieren. Dazu hat eine breite Allianz von Bürgerrechtsorganisationen und anderen zivilgesellschaftlichen Gruppen einschließlich ACLU, EFF, Greenpeace oder Free Press zusammen mit Internetfirmen und Online-Projekten wie Amazon, Creative Commons, DuckDuckGo, Etsy, GitHub, Kickstarter, Mozilla oder Vimeo unter dem Aufhänger einer beabsichtigten "Schlacht ums Netz" aufgerufen.

Die FCC wolle das Internet in eine Art Kabelfernsehen verwandeln, warnen die Mitstreiter. Wenn die großen Telekommunikationsfirmen und Kabelnetzbetreiber sich mithilfe der Regulierungsbehörde durchsetzten, würden gedrosselte Anschlüsse, Blockaden, Zensur und Zusatzgebühren alltäglich im Internet. Dagegen sollen die Teilnehmer an dem Aktionstag mit einer aufmerksamkeitsstarken Kampagne im Stil des "Internet-Blackouts" im Kampf gegen die Pläne für das US-Zensurgesetz SOPA protestieren. Mozilla etwa hat bereits angekündigt, dass die Startseite des Firefox-Browsers am Stichtag geändert werden soll. Details wollen die Koordinatoren demnächst verraten.

Eine geplante Beteiligung an der Aktion kann jeder Interessierte mit ein paar Klicks auf der Kampagnenseite signalisieren. Die Organisatoren suchen vor allem noch Anbieter von Webseiten mit hohem Verkehrsaufkommen, Startups und Kleinunternehmer. Netzneutralität sorge dafür, dass das Internet ein Platz für Kreativität, Innovation, Meinungsfreiheit und Ideenaustausch bleibe, betonen sie. Das Vorhaben der FCC, dem offenen Internet die derzeitige rechtliche Grundlage zu entziehen und auf Selbstregulierung der Providerbranche zu setzen, müsse daher gestoppt werden. Zuvor hatten bereits Hunderte Startups, Verbände mit Online-Schwergewichten wie Facebook oder Google, Aktivisten und Forscher die Absichtserklärung des neuen FCC-Chefs Ajit Pai scharf kritisiert. (axk)