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Amazon sichert sich Patent für Internet-Diskussionssystem

Der weltweit größte Online-Händler Amazon hat sich ein Patent auf eine Technik im Internet gesichert, das in Online-Foren oder Mailinglisten für Verbraucher beziehungsweise bei Verkaufsangeboten üblich ist. Der Beschreibung zum Patent mit der Nummer 6,525,747 ist zu entnehmen, dass es sich um ein Diskussionssystem handelt, das Beiträge zu einem Verkaufsangebot in Threads sammelt, durch einen Verweis nähere Informationen zu einem Produkt anbietet und optional den Diskussionsteilnehmern eine Nachricht mit den gesammelten Kommentaren zu dem Verkaufsangebot zusendet.

Wer überhaupt von diesem Patent betroffen sein könnte, bleibt bislang unklar: Es wurde erst am gestrigen Dienstag erteilt; bislang hat der Online-Shop noch nicht bekannt gegeben, ob er etwa von anderen Internet-Händlern mit Diskussionsforen Lizenzgebühren erheben will. Und ob Amazon das Patent im Zweifelsfall vor Gericht durchsetzen kann, erscheint zudem fraglich: Da der Patentantrag im August 1999 eingereicht wurde, ist die Gefahr für Amazon groß, dass sich Prior Art nachweisen lässt. Nach dieser Regelung wird ein Patent unwirksam, wenn nachgewiesen werden kann, dass die Technik durch jemand anderen als den Patentinhaber schon vor Einreichung der Patentschrift eingesetzt wurde.

Hier setzt eine Website an, die Amazon-Chef Jeff Bezos zusammen mit dem Verleger Tim O'Reilly 2000 gegründet hat. Auf BountyQuest werden hohe Summe für Beweise ausgelobt, mit deren Hilfe ein Patent ausgehebelt werden kann. Dabei ist Amazon beim US-amerikanischen Patentamt kein Unbekannter: 1999 erregte Amazon mit seinem Anspruch auf die Technik des 1-Click-Shopping Unmut bei der Konkurrenz. Im Januar 2002 beantragte Amazon ein Patent auf sein Kaufempfehlungssystem. (anw)

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