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Amnesty: Googles zensierte chinesische Suchmaschine bedroht Grundrechte

Amnesty International hat Google aufgefordert, den Plan für das Dragonfly-Projekt für China aufzugeben. Der Konzern mache sich sonst mitschuldig.

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Amnesty: Googles zensierte chinesische Suchmaschine bedroht Grundrechte

(Bild: Amnesty International)

Googles Überlegungen, voraussichtlich im kommenden Jahr mit einer Suchanwendung unter dem Codenamen "Dragonfly" auf den chinesischen Markt zurückzukehren, kommen bei Amnesty International nicht gut an. Markus N. Beeko, Generalsekretär der Menschenrechtsorganisation in Deutschland, warnt: "Falls die geplante Such-App nur eine streng zensierte Online-Suche möglich macht, kommt das einer Zusammenarbeit Googles mit einer der repressivsten Regierungen gleich."

Amnesty hat daher am Dienstag an den Suchmaschinenkonzern appelliert, den Plan aufzugeben. Andernfalls mache sich Google "mitschuldig an den systematischen Menschenrechtsverletzungen" und verstieße gegen internationale Standards sowie die eigenen Richtlinien.

Google hatte zwischen 2006 und 2010 bereits eine zensierte Suchvariante für China angeboten, sie nach lautstarken Protesten aber zurückgezogen. Als einen Grund hatte das Unternehmen angegeben, dass Peking die Meinungsfreiheit im Internet massiv beschneide.

"In den vergangenen Jahren hat die chinesische Regierung ihre Kontrolle über den digitalen Raum massiv verstärkt", gibt Beeko nun zu bedenken. Die systematische Überwachung im Digitalen werde zunehmend verknüpft mit der Überwachung der gesamten Lebenswelt der Menschen. Der Grund, aus dem Google dem chinesischen Markt den Rücken zugekehrt habe, sei daher "heute gültiger denn je".

Google-Chef Sundar Pichai hatte Dragonfly jüngst verteidigt: Bei internen Tests habe sich herausgestellt, dass über 99 Prozent der Nutzeranfragen beantwortet werden könnten. Bei einem Markteintritt müssten immer verschiedene Wertvorstellungen rund um den Zugang zu Informationen, die Meinungsfreiheit oder den Datenschutz ausbalanciert werden. (anw)