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Amnesty International wirft Äthiopiens Regierung Zensur vor

In Äthiopien soll eine Internet-Sperre soziale Netzwerke und Nachrichtenplattformen systematisch blockieren. Amnesty International betont, dass dies eine "unangemessene und übertriebene Reaktion" auf die Proteste von Regierungsgegnern sei.

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Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat Äthiopiens Regierung vorgeworfen, soziale Netzwerke und Nachrichtenplattformen systematisch und unrechtmäßig zu blockieren. Die Internet-Sperre soll auch mindestens 16 Nachrichtenportale betroffen haben und sei eine "unangemessene und übertriebene Reaktion" auf die Proteste von Regierungsgegnern, sagte die stellvertretende Direktorin der Organisation in Ostafrika, Michelle Kagari. Regierungssprecher Mohammed Seid wies die in dem am Mittwoch veröffentlichten Bericht erhobenen Vorwürfe als "einseitig und voreingenommen" zurück.

Seit einem Jahr kommt es in dem ostafrikanischen Land vermehrt zu Protesten gegen die Regierung. Diese rief infolgedessen im Oktober einen nationalen Notstand aus. Die Unruhen begannen im November 2015, als die Regierung neue Bauprojekte um die Hauptstadt Addis Abeba ankündigte. Kritiker fürchten, das Vorhaben werde die ländliche Bevölkerung benachteiligen. Mindestens 800 Menschen sollen nach Angaben von Amnesty seither von Sicherheitskräften getötet worden sein. Am schwersten betroffen ist die Bevölkerungsgruppe der Oromo, die etwa ein Drittel der rund 100 Millionen Einwohner ausmacht. (kbe)