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Amnesty kritisiert Microsoft, Google und Yahoo

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Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat den US-Konzernen Microsoft, Google und Yahoo vorgeworfen, bei der Zensur des Internet durch China mitzuwirken. Die Firmen, die zu den Schwergewichten im Web zählen, hätten sich aus geschäftlichen Interessen dem Druck der chinesischen Behörden gebeugt, kritisierte Amnesty am heutigen Donnerstag. Auf diese Weise trügen sie zur Verletzung der Meinungsfreiheit bei. Die Suchmaschinen-Betreiber stehen schon seit längerem in der Kritik, weil sie unter anderem kritische Einträge für Nutzer in China gesperrt und teilweise Informationen über Dissidenten, die Artikel im Internet veröffentlichten, weitergegeben haben sollen.

Amnesty hielt den drei Konzernen vor, im Umgang mit den chinesischen Behörden "besonders willig" zu sein. "Sie behaupten, die örtlichen Gesetze zu befolgen, während sie sich in Wahrheit politischem Druck beugen", hieß es in einer Erklärung. Zugleich rief die Organisation dazu auf, mit Protest-Mails an die Konzerne gegen diese Praxis zu protestieren. Zuletzt hatte das EU-Parlament harsche Worte für das Verhalten der Konzerne in China gefunden.

Die Kritik an den drei Konzernen wurde begleitet von der weiteren Ausweitung der Kampagne zur Freiheit des Internet: "Vom Iran bis zu den Malediven, von Kuba bis Vietrnam greifen Regierungen gegen diejenigen durch, die das Internet zur Verbreitung ihrer Ansichten nutzen", betonte Amnesty. Viele Regierugen verböten den Bürgern den Zugang zu der Fülle an im Internet Verfügbaren Informationen. Explizit erwähnt Amnesty neben Microsoft, Google und Yahoo auch Sun, Nortel und Cisco als Firmen, die Regierungen bei der Zensur des Internet helfen würden.

Bereits beim Start der Kampagne hatte Amnesty mit deutlicheren Worten beklagt, Unternehmen würden "Profite über Prinzipien stellen". Als unrühmliche Beispiele wurden etwa Microsoft und Google wegen ihrer Bereitschaft angeprangert, Web-Angebote für chinesische Surfer aktiv zu zensieren, und Yahoo muss sich den Vorwurf gefallen lassen, mit der Weitergabe von Kontendaten die Strafverfolgung chinesischer E-Mail-Benutzer erleichtert zu haben. Im Rahmen der Kampagne, die mit einer eigenen Website unter irrepressible.info auch für Unterschriften unter eine Petition für Internet-Freiheit wirbt, gab Amnesty am heutigen Donnerstag auch einen neuen Report zur Unterdrückung der Meinungsfreiheit in China heraus. Unter dem Titel Undermining freedom of expression in China soll er auch online zur Verfügung gestellt werden.

Siehe zum Thema auch: (jk)

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