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Anbieter von Video on Demand sollen Patente verletzen

Auf Grundlage eines Patents aus dem Jahre 1992 hat USA Video gegen den amerikanischen VoD-Anbieter Movielink, der von fünf der großen Hollywood-Studios initiiert wurde, Klage eingereicht. Das in Conneticut ansässige Tochterunternehmen von USA Video Interactive (USVO) ist selbst kein Video-on-Demand-Anbieter, sondern verkauft die für den Betrieb notwendigen Dienste und Techniken. Entsprechend will USVO mit der vor dem Bezirksgericht von Delaware am Donnerstag eingereichten Klage auch nicht erreichen, dass Movielink seinen Geschäftsbetrieb einschränkt oder gar einstellt.

Schon aus einer bereits vor einem Jahr veröffentlichten Pressemitteilung wird eigentlich ersichtlich, dass USVO ein "aggressives Lizenzierungsprogramm" starten möchte. Hierfür hatte sich das Unternehmen die Unterstützung der Anwaltskanzlei Fish & Richardson P.C. gesichert, nach eigenen Angaben die führende Kanzlei für Patentstreitigkeiten in den USA. Mittlerweile hat hier allerdings offenbar ein Wechsel stattgefunden: So nennen US-Medien mittlerweile die Kanzlei Steptoe & Johnson als Vertreter der Klägerseite.

USVO bezieht sich auf ihr Patent 5,130,792 vom 14. Juli 1992, in dem unter dem Titel "store and forward video system" die grundsätzliche Funktionsweise von Video on Demand über Telefon-Netzwerke beschrieben wurde. Sollte sich USVO mit der Klage gegen Movielink durchsetzen, dürfte in Folge allen anderen VoD-Anbieter in den USA eine entsprechende Klage ins Haus stehen. Nach Angaben der Klägerseite fiel die Wahl für den ersten Rechtsstreit auf Movielink wegen dessen "breiten Angebots an Inhalten und Diensten". Wahrscheinlicher ist jedoch, dass USVO in Movielink einfach das lohnenswerteste Angriffsziel sieht.

Movielink ist ein bisher nur in den USA zugängliche Video-on-Demand-Angebot der Filmstudios MGM, Paramount, Warner Brothers, Sony und Universal Pictures sowie -- seit kurzem -- Artisan Entertainment. Movielink ging erst im vergangen November an den Start und bietet derzeit rund 175 Spielfilme zum Download an; die Firma hat sich bislang nicht zu der Klage geäußert. (nij)

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