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Anga Com & Medienforum NRW: Kraft will "Netzkodex" gegen Hass im Internet

Mit einer neuen Initiative will die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) gegen die Verrohung im Netz vorgehen.

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Anga Com & Medienforum NRW: Kraft will "Netzkodex" gegen Hass im Internet

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft eröffnet die Anga Com und das Medienforum NRW.

(Bild: heise online/Kleinz)

Zum Auftakt des Medienforums NRW und der Breitband-Messe Anga Com hat die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) eine neue Initiative zur Bekämpfung des Hasses im Internet angekündigt. Zusammen mit einer ganzen Reihe von Institutionen will die SPD-Politikerin einen Kodex erarbeiten lassen, der eine verbesserte Reaktion auf Hass-Kommentare erreichen soll, um der "Verrohung" im Netz entgegenzuwirken.

"Eine Meinung ist schnell online gestellt", sagte Kraft in Köln. Doch die Moderation dieser Kommentare verschlinge Zeit und Geld. Während sich manche Redaktionen dieser Aufgabe vorbildlich stellten, verzichteten andere auf eine verantwortungsvolle Moderation. Zusammen mit vielen gesellschaftlichen Institutionen will Kraft daher einen neuen "Netzkodex NRW" erarbeiten lassen, der Betreibern von Netzangeboten Hilfestellung leisten soll.

Weiterhin bekräftigte die Ministerpräsidentin die Absicht, bis Ende 2018 in Nordrhein-Westfalen flächendeckend die Breitband-Versorgung mit mindestens 50 MBit pro Sekunde zu erreichen, Gewerbegebiete sollen schneller erschlossen werden. Die gesetzliche Neuregelung der Störerhaftung für WLAN-Betreiber begrüßte Kraft.

Auf dem Medienforum geht es bis Donnerstag vor allem um die Medienkonvergenz: So stehen herkömmliche Medien wie TV-Sender zunehmend im Wettbewerb mit reinen Digitalangeboten, unterliegen aber unterschiedlichen Regulierungen. Eine Bund-Länder-Kommission will daher kommende Woche Vorschläge für eine Neuordnung der Medienregulierung vorlegen. Auch die EU-Kommission arbeitet an einem neuen Regulierungsrahmen.

Auf der Seite der Branchenmesse Angacom geht es hingegen um die Veränderung der Geschäftsmodelle durch die neuen Breitbandtechniken. In seiner Eröffnungsansprache warf Thomas Braun, Präsident des Kabelnetzbetreiberverbands Anga, insbesondere der Deutschen Telekom den Fehdehandschuh hin: "Die dünne Kupfer-Doppelader wird schon aus technischen Gründen nicht die gleiche Leistungsfähigkeit erreichen wie die Kabel- und Glasfasernetze", erklärte Braun. Die Kabelnetze seinen das Rückgrat der deutschen Breitbandversorgung. (vbr)