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Anonymität fordert keine Straftaten heraus

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Das Internet ist keine Brutstätte für potenzielle Straftäter. So kann man die Ergebnisse einer Untersuchung zusammenfassen, die das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein sowie die Technische Universität Dresden durchgeführt hat. Beide Einrichtungen zogen für den von ihnen betriebenen Anonymisierungsdienst AN.ON nach 13 Projektmonaten Bilanz.

Für dieses -- vom Bundeswirtschaftsminister geförderte -- Modellprojekt entwickelten Dresdner Informatiker das Programm JAP. Der Client ermöglicht es Internetnutzern, anonym im World Wide Web zu surfen. Insgesamt haben weltweit rund 100.000 Surfer JAP heruntergeladen. In der Gesamtprojektzeit von 13 Monaten wurde JAP circa 1,2 Millionen Mal genutzt. Strafverfolgungsbehörden haben in dieser Zeit 17 Anfragen gestellt, die Verdachtsfälle auf Kreditkarten- und Bestellbetrug, in zwei Fällen Straftaten im Zusammenhang mit Kinderpornografie sowie Angriffe auf Internetserver betrafen. In 15 Fällen wandten sich Privatpersonen an das Datenschutzzentrum. Sie beschwerten sich beispielsweise über Beleidigungen und Störungen von Diskussionsforen.

Angefragt wurden die Schleswig-Holsteiner Datenschützer, weil beim Rückverfolgen von Web-Nutzeradressen die IP-Adresse des Anonymisierungsdienstes zu Tage tritt, für den das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz die rechtliche Betreuung übernommen hat. In allen Fällen konnte jedoch keine Auskunft erteilt werden, da bei AN.ON keine Verbindungsdaten gespeichert werden, die Rückschlüsse auf einzelne Personen zulassen.

Der Schleswig-Holsteinische Landesdatenschützer Helmut Bäumler zieht aus den bisherigen Erkenntnissen den Schluss, dass "offenbar die überwältigende Mehrzahl der Internet-Nutzungen nicht zu kriminellen Zwecken erfolgt". Nur bei einem verschwindend geringen Prozentsatz ergebe sich überhaupt ein Verdacht. Bäumler: "Dies ist umso überraschender, als man kriminellen Missbrauch gerade bei garantierter Anonymität vermuten könnte." Es sei daher unzutreffend, wenn aus einzelnen Aufsehen erregenden Verdachtsfällen in der Öffentlichkeit der Eindruck erweckt wird, als sei das Internet generell ein kriminalitätsbelasteter Raum: "Im Internet werden allem Anschein nach nicht mehr Straftaten begangen als im realen Leben."

Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz und die TU Dresden wollen AN.ON jetzt systematisch ausbauen. Vor wenigen Tagen hat das Landeszentrum einen eigenen Anonymitätsserver in Betrieb genommen. AN.ON ist das einzige nicht-kommerzielle Projekt, das nach Einstellung des Betriebs anderer starker Internet-Anonymisierungsdienste wie etwa Network von Zero-Knowledge-Systems oder Safeweb anonymes Surfen auf hohem Niveau ermöglicht. Dabei orientieren sich die Betreiber am Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG), das in Paragraf 4 vom Diensteanbieter fordert, "dem Nutzer die Inanspruchnahme von Telediensten und ihre Bezahlung anonym oder unter Pseudonym zu ermöglichen, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist." Am 26. August wird das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz zum Thema "Anonymität" die diesjährige Datenschutz-Sommerakademie abhalten. (Christiane Schulzki-Haddouti) / (hob)