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Anstieg rechter Propaganda im Internet

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Das Internet wird immer mehr zum Propagandainstrument für deutsche Rechtsextremisten. Binnen Jahresfrist hat sich die Zahl der rechtsextremistischen Internet-Seiten nach Erkenntnissen des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes von 800 auf 1.300 erhöht. Gegenüber 1999 habe sie sich sogar fast vervierfacht, teilte das Düsseldorfer Innenministerium mit.

Innenminister Fritz Behrens (SPD) nannte den Anstieg Besorgnis erregend. Die Rechtsextremisten gingen immer professioneller mit den neuen Medien um. Die neuesten technischen Möglichkeiten gehörten sofort zur Standardausstattung rechtsextremistischer Seiten. Mit Animationen, Online-Radios oder Computerspielen würden vor allem Jugendliche angesprochen. "Im Internet hat der Rechtsextremismus sein Erscheinungsbild verändert", sagte Behrens. Rassistisches Denken trete in einer Hightech-Verpackung auf und sei oft nicht mehr auf Anhieb erkennbar.

Das Internet werde auch zunehmend zur Einnahmequelle für Rechtsextremisten. Einige deutsche Neonazis seien inzwischen beruflich in der Computerbranche tätig und organisierten den Online- Handel mit rechter Musik, Kleidung und Propaganda-Artikeln. "Der Online-Handel mit Propaganda-Artikeln ist ein einträgliches Geschäft", meinte Behrens. "Er dient den kommerziellen Interessen einiger Aktivisten, schafft zusätzliche Nachfrage nach rechtsextremistischen Produkten und stärkt die Szene auf diese Weise." Auch seien häufig Musikbörsen zu finden , auf denen nach deutschem Recht strafbare neonazistische Lieder, etwa der anonymen Band "Zillertaler Türkenjäger", im MP3-Format getauscht werden können. (jk)