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Apple erhält Patent auf Time Machine und Designschutz für Cover Flow

Das US-Patentamt [1] hat Apple [2] neue Patente und Designs zugesprochen, darunter einen Designschutz auf Cover Flow und ein Patent auf Time Machine. Der Cover-Flow-Designschutz [3] beschreibt in Skizzen die Darstellung von Musikstücken als durchblätterbare Reihe von Bildern – so wie man es von iPod oder iTunes her kennt. Im Patent-Schriftstück [4] zu Time Machine wird der Computerhersteller etwas präziser und liefert neben Bildern auch die Beschreibung eines Systems zum automatischen Archivieren von Änderungen sowie eines grafischen Interfaces zum Auffinden gespeicherter Informationen.

Die Filings sind wie üblich schon vor etwas längerer Zeit beim Patentamt eingereicht und erst jetzt zugeteilt worden. Das Timing ist trotzdem beachtlich: Denn gerade erst verlor Apple [5] einen Rechtsstreit wegen Patentverletzungen unter anderem durch die OS-X-Bestandteile Time Machine und Cover Flow. Apple hatte allerdings per Eilantrag die Aussetzung des Urteils beantragt, da es noch offene Fragen zu zwei der drei angesprochenen Patente gebe. Diese offenen Fragen wird Apple wohl auch mit den nun zugeteilten Patenten und Designs beantworten wollen.

(mst [6])


URL dieses Artikels:
http://www.heise.de/-1102392

Links in diesem Artikel:
[1] http://www.uspto.gov
[2] http://www.apple.com
[3] http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?Sect1=PTO1&Sect2=HITOFF&d=PALL&p=1&u=%2Fnetahtml%2FPTO%2Fsrchnum.htm&r=1&f=G&l=50&s1=D624,932.PN.&OS=PN/D624,932&RS=PN/D624,932
[4] http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?Sect1=PTO1&Sect2=HITOFF&d=PALL&p=1&u=%2Fnetahtml%2FPTO%2Fsrchnum.htm&r=1&f=G&l=50&s1=7,809,687.PN.&OS=PN/7,809,687&RS=PN/7,809,687
[5] https://www.heise.de/meldung/Apple-verliert-Patentstreit-um-Cover-Flow-1101669.html
[6] mailto:mst@heise.de