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Apple macht Patente gegen Widget-Standard geltend

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Apple hat einem laufenden Standardisierungsverfahren für Widgets beim World Wide Web Consortium (W3C) Steine in den Weg gelegt. Der kalifornische Computerkonzern hat dazu laut US-Medienberichten gegenüber dem Normierungsgremium eigene Patentansprüche auf automatische Update-Verfahren geltend gemacht. Konkret geht es um das US-Patent Nummer 5,764,992, das laut Apple auch den geplanten Standard für die Aktualisierung von Mini-Programmen betrifft, den das W3C unter dem Titel "Widgets 1.0: Updates" seit Oktober 2008 vorbereitet. In der Regel ist für so einen Fall vorgesehen, dass Mitglieder der Einrichtung eine vergütungsfreie Lizenz für die angemeldeten gewerblichen Schutzrechte zur Verfügung stellen. Dazu ist Apple bei den Widgets aber nicht bereit.

In einer allgemein gehaltenen Stellungnahme macht der Hard- und Softwarehersteller deutlich, dass er im Interesse der Interoperabilität und der Fortentwicklung des Webs prinzipiell den Ansatz des W3C unterstützt, Standards nur ohne Vergütungspflicht zu veröffentlichen. In der jetzigen Auseinandersetzung überwiege aber das Firmeninteresse, eigene Rechte an immateriellen Gütern zu schützen und das Verfahren nicht zu unterstützen. Sollte kein Weg um die Patentansprüche herum gefunden werden, "müsse eine Arbeitsgruppe möglicherweise die Standardisierungsaktivitäten in diesem speziellen Gebiet beenden".

Das W3C hat inzwischen eine Beratungsgruppe eingerichtet, um die erhobenen Monopolansprüche zu prüfen. In Folge sollen Umgehungsvorschläge oder der Einkauf von Lizenzen in Erwägung gezogen werden. Ergebnisse der Untersuchung sind für Ende Juni angekündigt. Apple ist bislang das einzige Unternehmen aus der W3C-Arbeitsgruppe rund um Webapplikationen, in der die Widgets-Update-Norm vorangetrieben wird, das gewerbliche Schutzrechte gegen das Verfahren in Stellung gebracht hat. Andere Firmen aus dem Bereich Mobile Computing und Mobilfunk drängen derweil auf eine rasche Verabschiedung des Standards, um ihren Kunden mehr Funktionen für ihre Smartphones anbieten zu können. (Stefan Krempl) / (vbr)