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Apple setzt sich durch: Samsung darf Galaxy Tab nicht verkaufen

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Apple hat sich im Streit mit Samsung um Design-Anleihen beim iPad vor dem Düsseldorfer Landgericht durchgesetzt: Das Gericht bekräftigte am Freitag seine einstweilige Verfügung. Der Verkauf von Samsungs Tablet Galaxy Tab 10.1 in Deutschland bleibt damit untersagt (PDF-Datei).

Apple wirft dem südkoreanischen Konzern vor, mit dem Galaxy Tab 10.1 das iPad 2 zu kopieren. In dem Düsseldorfer Verfahren ging es nur um das äußere Aussehen des Samsung-Tablets, nicht um Patente auf Software oder Technik.

Ein weißes iPad 2 und ein schwarzes Galaxy Tab 10.1.

Apple hatte sich im Jahr 2004 Design-Elemente eines Tablets in Europa als sogenanntes Geschmacksmuster schützen lassen. Das Gericht musste abwägen, ob das Galaxy Tab den hinterlegten Abbildungen des Geschmacksmusters zu ähnlich sieht.

Bereits nach der mündlichen Verhandlung Ende August schien Apple auf Kurs, das Verfahren in Düsseldorf für sich zu entscheiden. Das Gericht ließ bei dem Termin die einstweilige Verfügung in Kraft. Zudem musste Samsung Anfang September nach einer weiteren Verfügung aus Düsseldorf auch sein kleineres Tablet Galaxy Tab 7.7 am Wochenende vom Stand auf der Berliner Elektronik-Messe IFA entfernen.

Galaxy Tab und iPad laut Apples Antragsschrift: Die Anwälte haben das Samsung-Tablet gestaucht und dadurch dem iPad ähnlicher gemacht.

Das Verfahren in Düsseldorf ist Teil eines weltweiten Konflikts zwischen Apple und Samsung, bei dem der deutsche Patentexperte Florian Müller aktuell 19 Klagen in verschiedenen Ländern zählt. Im Visier hat Apple auch das Google-Betriebssystem Android, mit dem die Galaxy-Geräte laufen.
(cwo)

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