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Apple soll 19 Millionen für die Verletzung von OPTi-Patenten zahlen

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Von der in den 1990er-Jahren mit Chipsätzen für PC-Mainboards erfolgreichen kalifornischen Firma Opti ist nur noch ein kümmerlicher Rest um CEO Bernard Marren und CFO Michael Mazzoni übrig geblieben. Die kleine Firma ärgert aber PC-, Chipsatz- und PC-Komponentenhersteller seit Jahren mit Lizenzforderungen für die Nutzung durchweg älterer Patente. Die wichtigsten US-Patente – wie 6,405,291 und 5,944,807 – schützen ein vorausschauendes Snooping-Verfahren, das bestimmte Datentransfers über den konventionellen PCI-Bus beschleunigt, sowie eine "kompakte ISA-Bus-Schnittstelle", die offenbar auch das in sehr vielen Chipsätzen seit etwa 1999 eingesetzte Low-Pin-Count-(LPC-)Interface betrifft. Via LPC docken beispielsweise Trusted Platform Modules (TPMs) an die Chipsatz-Southbridge an.

Wie Opti in einer Pressemitteilung erklärt, hat ein Gericht im US-Bundesstaat Texas nun in der 2007 gegen Apple erhobenen Klage zu Gunsten von Opti entschieden; Apple soll wegen der Verletzung von Patentrechten 19 Millionen US-Dollar zahlen. Außerdem habe das Gericht die Gültigkeit des Patents 6,405,291 bestätigt. Ob Apple Berufung einlegt, ist derzeit nicht bekannt.

Intel hat offenbar die Gültigkeit der Opti-Patente anerkannt und bereits 1999 ein Abkommen mit Opti geschlossen, das gegen Zahlung von 13,5 Millionen US-Dollar Nutzung sämtlicher Opti-Patente gewährt. Auch Nvidia hatte 2006 eingewilligt, eine Pauschale von 11 Millionen US-Dollar an Opti zu zahlen, sowie 750.000 US-Dollar für jedes weitere Quartal, in dem Nvidia-Chipsätze die Snooping-Technik nutzen. Mit Ablauf des Jahres 2006 stellte Nvidia aber die Zahlungen an Opti sowie die Nutzung des Snooping-Patents ein. Es gibt Hinweise darauf, dass neuere PC-Chipsätze von Nvidia – etwa seit der Baureihe nForce 500 – in manchen Fällen niedrigere Datentransferraten auf dem PCI-Bus liefern, etwa beim Einsatz von Gigabit-Ethernet-Adapterkarten. Ob dieser Effekt in direktem Zusammenhang mit der Opti-Technik steht, ist unklar; es ist aber grundsätzlich empfehlenswert, lieber PCIe-Karten zu verwenden, wenn man die volle Leistung etwa von Gigabit Ethernet ausschöpfen will.

Opti hat auch AMD verklagt; eine Entscheidung in diesem Verfahren steht offenbar noch aus. Wegen der LPC-Schnittstelle klagte Opti 2007 auch gegen die Firmen Atmel, Broadcom, Renesas, Silicon Storage Technology, SMSC, STMicroelectronics und VIA. (ciw)