Apple soll iTunes-Technik geklaut haben

Ein US-Familienunternehmen, spezialisiert vor allem auf elektronische Klaviere, versucht derzeit, den Vertrieb der iTunes-Software wegen angeblicher Patentrechtsverletzung gerichtlich stoppen zu lassen.

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Von
  • Peter-Michael Ziegler

Ein Familienunternehmen aus dem US-Bundesstaat Vermont versucht derzeit gerichtlich, den Vertrieb von Apples Musikmanagement-Software iTunes, die auch als Zugang zu Apples Online-Musicstore und als Synchronisationstool für den mobilen Musikplayer iPod dient, stoppen zu lassen. Dave Contois von Contois Music Technology, das sich vor allem auf den Vertrieb von elektronischen Klavieren spezialisiert hat, wirft dem Computerhersteller vor, bei der Entwicklung von iTunes auf Techniken zurückgegriffen zu haben, für die er 1999 vom US-Marken- und Patentamt das Patent mit der Nummer 5,864,868 (Computer control system and user interface for media playing devices) zugesprochen bekam.

In der Klageschrift, die in der vergangenen Woche bei einem Bezirksgericht in Vermont eingereicht wurde und über die zuerst AppleInsider berichtete, legt Contois dar, dass er schon 1995 auf der IT-Leitmesse Comdex sowie 1996 auf der Musikmesse NAMM ein selbst entwickeltes Interface zum Organisieren und Abspielen von Musikstücken auf Computern und externen Geräten präsentiert habe. Diesen Präsentationen hätten diverse Personen aus dem Apple-Umfeld beigewohnt. Später habe der Computerhersteller dann Contois' Ideen genutzt, um die iTunes-Software zu entwickeln.

Der Kläger führt insgesamt 19 Punkte auf, die Patentverstöße im Zusammenhang mit der iTunes-Entwicklung belegen sollen. Darunter angeblich identische Menüstrukturen der iTunes-Jukebox-Software zur Auswahl von Musikstücken oder das Organisationsprinzip für die Zuordnung von Musikstilen, Alben und Interpreten, das Apple kopiert haben soll. Auch will Contois geltend machen, dass die Idee, über eine Software ausgewählte Songs an einen externen Player übertragen und dort abspielen zu können, von ihm stammt. Contois verlangt deshalb den sofortigen und dauerhaften Auslieferungsstopp der iTunes-Software und eine finanzielle Entschädigung von Apple.

Bei einer genaueren Betrachtung des fraglichen Patents stellt man allerdings fest, dass es sich bei der 1996 eingereichten und später geschützten Erfindung im Wesentlichen um eine technische Beschreibung handelt, wie sich ein elektronisches Klavier über ein Computerprogramm bedienen lässt (Computerized Player Piano System). Konkret werden in dem Patent die Vorzüge eines automatischen, mit einem Hubmagnet für die Tastenbedienung ausgestatteten Klaviers beschrieben, das über die MIDI-Schnittstelle (Musical Instrument Digital Interface) eines PCs gesteuert wird. Contois (früher bei Yamaha Musikinstrumente beschäftigt) und sein Vater Stan (damals bei IBM) waren in den 80er-Jahren schon an der Entwicklung der IBM Music Feature Card beteiligt, eine PC-Version des externen MIDI-Moduls Yamaha FB-01.

Die von Contois beschriebenen Jukebox-Menüstrukturen sowie das Organisationsprinzip für die Zuordnung von Musikstilen, Alben und Interpreten sollten eigentlich dazu dienen, Besitzern von elektronischen Klavieren die Übertragung und das Abspielen von digitalisierten Musikstücken vom Desktop-PC auf das E-Klavier zu ermöglichen, sollte einmal kein Pianist zur Hand sein oder der Klavierspieler keine Lust haben, selbst für musikalische Unterhaltung zu sorgen. (pmz)