Apple und Motorola treffen sich doch vor Gericht

Die erste Anhörung im Patentstreit zwischen Apple und Motorola ist für den 20. Juni geplant. In der vergangenen Woche hatte der zuständige Bundesrichter noch angekündigt, den Prozess platzen zu lassen.

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Von
  • Florian Müssig

Nachdem der US-Bundesrichter Richard Poser noch letzte Woche ein Gerichtsverfahren im Patentstreit zwischen Apple und Motorola hat platzen lassen, treffen sich die beiden Unternehmen nun doch vor Gericht: Derselbe Richard Posner hat das Verfahren jetzt zugelassen; die erste Anhörung ist für den 20. Juni geplant.

Warum der Richter seine Meinung geändert hat, ist nicht bekannt. Vorangegangen war jedoch ein Antrag Apples nach einer Anhörung. Posner gab lediglich bekannt, dass die Verhandlung eine gute Gelegenheit für beide Unternehmen sei, ihre Argumentationen vorzubringen. Gleichzeitig gab er beiden zu bedenken, dass es zu keiner richterlichen Unterlassungsverfügung kommen könne und stattdessen lediglich vernünftige Lizenzgebühren festgelegt würden.

Insbesondere solle sich Motorola auf Fragen zu FRAND (Fair, reasonable and non-disriminatory terms) einstellen, wenn es an einem G3-Patent festhalte. Mit dem Kürzel wird eine Regelung bezeichnet, die den Zugang zu standard-relevanten Patenten für geringe Lizenzkosten gewährleistet. Sie ist im Mobilfunk weit verbreitet. (mue)