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Apple vs. HTC: Britisches Gericht sieht keine Patentverletzungen

Der taiwanische Smartphone-Hersteller HTC hat nach Ansicht des High Courts in London keines der vier von Apple in einer Klage vorgebrachten Patente verletzt. Laut einem Bericht [1] der Finanznachrichtenagentur Bloomberg erklärte Richter Christopher Floyd drei Patente für ungültig. Das vierte, ein europäisches Patent [2] auf Fotomanagement für ein tragbares Gerät, habe HTC nicht verletzt, berichtete [3] das Magazin The Verge.

Für ungültig erklärte Floyd das "Slide-to-unlock"-Patent [4] auf eine Wischgeste zum Entsperren eines Geräts mit Touchscreen. Hier spielte nach Angaben [5] des Patentbeobachters Florian Müller eine Rolle, dass die Technik bereits im Jahr 2004 das Windows-Telefon Neonode N1m vorwegnahm. Ebenfalls keinen Bestand hatten in den Augen des Richters das Patent EP2098948 [6] auf ein "Touch event model" und das Patent EP1168859 [7] für die Nutzung verschiedener Alphabete auf einem tragbaren Kommunikationsgerät.

"Konkurrenz ist gesund, doch die Konkurrenten sollten ihre eigene Technik entwickeln und nicht unsere stehlen", nahm Apple gegenüber Bloomberg Stellung. HTC zeigte sich enttäuscht über Apple, die Konkurrenz lieber vor Gericht auszutragen als auf dem Markt. Die beiden Unternehmen sind unter anderem auch in den USA in einen Patentstreit verwickelt. Dort weigerte [8] sich jüngst die internationale Handelskommission, ein Einfuhrverbot für HTC-Smartphones im Eilverfahren zu erlassen. Auch in Deutschland hat Apple vor einem Gericht in Mannheim die vier Patente gegen HTC vorgebracht. Eine Entscheidung wird noch für dieses Jahr erwartet. (anw [9])


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http://www.heise.de/-1632550

Links in diesem Artikel:
[1] http://www.bloomberg.com/news/2012-07-04/htc-mobile-phones-don-t-infringe-apple-patents-u-k-judge-says.html
[2] http://worldwide.espacenet.com/publicationDetails/biblio?DB=worldwide.espacenet.com&II=0&ND=3&adjacent=true&locale=en_EP&FT=D&date=20090520&CC=EP&NR=2059868A2&KC=A2
[3] http://www.theverge.com/2012/7/4/3136922/apple-htc-uk-high-court-patents-invalid
[4] http://worldwide.espacenet.com/publicationDetails/biblio?DB=worldwide.espacenet.com&II=0&ND=3&adjacent=true&locale=en_EP&FT=D&date=20080903&CC=EP&NR=1964022A1&KC=A1
[5] http://www.fosspatents.com/2012/07/uk-high-court-clears-htc-of.html
[6] http://worldwide.espacenet.com/publicationDetails/biblio?DB=worldwide.espacenet.com&II=0&ND=3&adjacent=true&locale=en_EP&FT=D&date=20090909&CC=EP&NR=2098948A1&KC=A1
[7] http://worldwide.espacenet.com/publicationDetails/biblio?DB=worldwide.espacenet.com&II=0&ND=3&adjacent=true&locale=en_EP&FT=D&date=20020102&CC=EP&NR=1168859A1&KC=A1
[8] https://www.heise.de/meldung/Apple-vs-HTC-Kein-US-Einfuhrverbot-fuer-HTC-Smartphones-im-Eilverfahren-1631401.html
[9] mailto:anw@ct.de