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Apple vs. Samsung: Apples Gebührenforderungen an Samsung

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Kaum hat US-Richterin Lucy Koh am vergangenen Freitag einen diesbezüglichen Geheimhaltungsantrag von Samsung abgelehnt, ist eine Apple-interne Präsentation aufgetaucht, der zufolge das Unternehmen mit Geschäftspartnern prinzipiell 30 beziehungsweise 40 US-Dollar an Lizenzgebühren je verkauftes Smartphone beziehungsweise Tablet vereinbaren wollte. Dem eigenen Zulieferer Samsung wollte Apple darauf einen Rabatt von 20 Prozent einräumen, sofern Samsung im Gegenzug auf Ansprüche aus eigenen Patenten verzichte. Weitere Rabatte waren für Geräte vorgesehen, die auf vermeintlich Apple-spezifische Features wie etwa einen Touchscreen verzichten oder ein mittelbar durch Apple lizenziertes Betriebssystem wie Microsoft Windows Mobile nutzen.

Wie die Präsentation darlegt, gliedert Apple seine Patentansprüche in drei Klassen: die am wenigsten anspruchsvolle Klasse fällt unter die so bezeichnete Phone License und umfasst Merkmale wie grundlegende Telefoniefunktionen, Java-Implementation und verschiedene Hardware-Komponenten. Das nächste Level heißt Smart License und soll Apple-eigene Computertechnik abdecken, etwa zur objektorientierten Programmierung und zum Betriebssystem. Die oberste Klasse der Patentansprüche ist Gegenstand der Advanced Mobile License und betrifft etwa den Einsatz von Touch-Displays, GUI, nachladbaren Apps und Musikwiedergabe.

Samsung hätte, wenn es 2010 auf den Deal eingegangen wäre, in diesem Jahr wohl 250 Millionen US-Dollar an Apple zahlen müssen, das mittlerweile auf Schadenersatz in Höhe von 2,5 Milliarden Dollar klagt. So stellt sich die Lage zumindest anhand der Zahlen dar, die jetzt im Gefolge des Prozesses herausgekommen sind. Höher wären die Zahlungen an Apple freilich anhand von Samsungs eigenen Verkaufsangaben ausgefallen: Der Konzern hatte sich nämlich im Dezember 2010 mit einer Million verkaufter Galaxy-Tab-Tablets gebrüstet, während es bis dahin in Wirklichkeit offenbar nur knapp 340.000 Stück an den Mann bringen konnte. Im letzten US-Quartal sollen es nur noch 37.000 Stück gewesen sein, während Apple 5,7 Millionen iPads absetzte. Eine von Apple geladene Umfrageexpertin sagte aus, dass Kunden in den USA angeblich oft Samsung-Geräte mit iPhone und Co. verwechselten.

Wie dem auch sei: Nach einem gesondert getroffenen Abkommen zahlt Samsung bereits Lizenzgebühren für jedes verkaufte Android-Smartphone an Microsoft. Die exakte Höhe dieser Tantiemen ist zwar nicht öffentlich bekannt, doch im Vorfeld der Vereinbarung hatte sich ein Fenster von 10 bis 15 US-Dollar je Gerät abgezeichnet. (hps)

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