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Apple vs. Samsung: Erste Gefechte im entscheidenden Patentprozess

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Samsungs Galaxy Tab 10.1 (r) und Apples iPad2 sind ebenfalls Thema im erbitterten Patentkrieg der beiden Unternehmen.

(Bild: dpa, Robert Vos/Archiv)

Apple und Samsung gehen mit harten Bandagen in den wohl entscheidenden Patentprozess in Kalifornien. Der US-Konzern bekräftigte seinen Vorwurf, Samsung habe in großem Stil iPhone und iPad nachgebaut. Die Südkoreaner konterten, Apple habe sich selbst von fremdem Design inspirieren lassen und versuche zudem, kostenlos von Samsung erfundene Techniken zu nutzen. Als erster Zeuge gab ein Apple-Designer seltene Einblicke in den Entwicklungs-Prozess bei der sonst verschlossenen US-Firma.

Samsung habe die bewusste Entscheidung getroffen, iPhone und iPad im Detail zu kopieren, sagte laut US-Medienberichten Apple-Anwalt Harold McElhinny in seiner Eröffnungs-Erklärung vor den Geschworenen. Als Beleg demonstrierte er Fotos von Samsung-Geräten vor und nach der Vorstellung des iPhone. Außerdem präsentierte er eine interne Analyse des südkoreanischen Konzern aus dem Jahr 2007 in der es unter anderem heißt, "die Hardware ist leicht zu kopieren".

Samsung-Anwalt Charles Verhoeven konterte, Apple habe das Design des iPhone nicht wirklich erfunden und könne auch "keine Rechtecke patentieren". Die gesamte Branche habe sich in Richtung des Smartphone-Designs mit einem großen berührungsempfindlichen Bildschirm wie beim iPhone entwickelt, argumentierte er. So wie sich Samsung vom iPhone "inspirieren" ließ, habe sich Apple von Ideen des Wettbewerbers Sony inspirieren lassen. Apple bestreitet eine "Sony-Spur" und hat zur großen Unzufriedenheit von Samsung auch durchgesetzt, dass sie weitgehend aus dem Prozess herausgehalten wird.

Die Verhandlung förderte erstmals den Anteil von Samsung an Apple-Geräten zutage: Laut Verhoeven machen Komponenten der Südkoreaner 26 Prozent vom Preis der Bauteile eines iPhone aus. Der Apple-Anwalt entgegnete, die Samsung-Patente seien für den Erfolg von Apples Geräten nicht entscheidend.

Schon zu Beginn der Verhandlung lieferte sich Samsung-Chefanwalt John Quinn den Berichten zufolge ein ungewöhnlich lautstarkes Wortgefecht mit Richterin Lucy Koh. Quinn verlangte, dass Bilder einiger Samsung-Geräte aus der Zeit vor dem iPhone doch noch als Beweismittel zugelassen werden. Koh verwies auf die frühere negative Entscheidung und drohte Quinn mit Sanktionen bei weiterer Diskussion. Samsung erklärte daraufhin öffentlich, damit würden den Geschworenen wichtige Beweise dafür vorenthalten, dass man mit dem Modell F700 das iPhone nicht kopiert habe.

Apple-Designer Christopher Stringer erzählte als erster Zeuge, der Kern des Design-Teams sei nur etwa 15 Personen stark und entwickele neue Ideen gemeinsam an einem großen "Küchentisch". Das iPhone zu konstruieren und zu bauen sei eine erhebliche technische Herausforderung gewesen, sagte er. Auch Apple-Gründer Steve Jobs sei nervös gewesen, ob es angesichts des damals ungewöhnlichen Designs von den Nutzern angenommen werde.

Aus zehn Geschworenen wurden am zweiten Verhandlungstag unterdessen neun. Eine Frau bat, von der Aufgabe befreit zu werden, weil ihr Arbeitgeber sie in dieser Zeit nicht bezahlen wolle. Das Gericht willigte ein. Jetzt werden sieben Männer und zwei Frauen den Fall entscheiden. Der Prozess dürfte mindestens bis Mitte August dauern.

Das Verfahren in San Jose – nur wenige Kilometer vom Apple-Hauptquartier entfernt – könnte zur entscheidenden Schlacht im weltweiten Patentkrieg der beiden führenden Smartphone-Anbieter werden. Sie werfen sich gegenseitig Ideenklau vor. Apple will von Samsung mehr als 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz.

Hintergrund des Patentkriegs ist der Kampf um das lukrative Smartphone-Geschäft, in dem heute das Google-Betriebssystem Android führt. Es geht um die Vorherrschaft in einem schnell wachsenden Milliarden-Markt. Apple hält sich zugute, mit dem iPhone den Trend für moderne Smartphones gesetzt zu haben und argumentiert, man würde mehr Geräte verkaufen, wenn sie nicht von der Konkurrenz kopiert würden.

Android gilt als das eigentliche Ziel der Apple-Klagen gegen Gerätehersteller wie Samsung, Motorola oder HTC. Im Prozess trat die enge Verbindung von Samsung und Android deutlich zutage: Dem Samsung-Anwalt zufolge arbeiten 90 Mitarbeiter in San Jose mit Google an der Entwicklung des Betriebssystems.

[Update 01.08.12 11 Uhr 22:] Erster prominenter Zeuge von Apple war Marketingchef Phil Schiller, der unter anderem angab, dass Apple keine gewöhnliche Marktforschung betreibe. Seine zunächst nur kurze Befragung soll am Freitag fortgesetzt werden. Ebenfalls in den Zeugenstand treten muss dann auch iOS-Boss Scott Forstall.

Unterdessen hat Samsung Teile der von Richterin Koh nicht zugelassenen Beweismittel an die Presse gegeben – darunter die oben genannte Behauptung, Apple habe sich von Sony inspirieren lassen, die Apple allerdings mit noch früheren Designs widerlegte. Koh soll auf das Vorgehen von Samsung verärgert reagiert haben und bestellte die Anwälte ein.

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