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Apple will Verkauf von acht Samsung-Smartphones verbieten lassen

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Apple hat nach dem Geschworenenurteil im kalifornischen Patentprozess zu seinen Gunsten ein Verkaufsverbot für acht Smartphone-Modelle von Samsung beantragt. Die Geschworenen im US-Verfahren Apple vs. Samsung hatten die Verletzung mehrerer Patente und Geschmacksmuster für iPhone und iPad durch zahlreiche Samsung-Geräte festgestellt.

Zu den Samsung-Smartphones, die Apple in den USA aus dem Verkehr ziehen will, gehören vier Varianten des Galaxy SII, wie aus den Gerichtsunterlagen hervorgeht. Weitere Smartphones, die Apple stoppen will, sind zwei Modelle des Galaxy S sowie das Droid Charge und das Galaxy prevail.

Samsung dagegen will versuchen, die Entscheidung der neun Geschworenen aufzuheben, noch bevor sie von Richterin Koh offiziell bestätigt wird. "Wir werden alles geben, bis unsere Argumente angenommen werden", hieß es von Samsung. Richterin Koh hat jetzt einige Wochen Zeit für das endgültige Urteil. Es passiert allerdings äußerst selten, dass eine Geschworenen-Entscheidung von einem Richter gekippt wird.

Samsung betonte, die kalifornische Entscheidung sei anders ausgefallen als Urteile von Gerichten in Großbritannien, Deutschland, Südkorea und den Niederlanden. Es war das erste Mal in dem seit mehr als einem Jahr andauernden Patentkrieg, dass Geschworene und nicht Richter zu entscheiden hatten. "Für uns war es das absolut schlimmste Szenario", sagte ein nicht näher genannter Samsung-Manager der Korea Times. Samsung hat mittlerweile beantragt, das bereits erlassene US-Verkaufsverbot für das Galaxy Tab wieder aufzuheben, da die Geschworenen eine Verletzung des Geschmackmusters, mit dem Apple das Design des iPad schützen will, verworfen hatten.

[Update 28.08.2012 13:00 Uhr] Samsung werde alles versuchen, "damit unsere Geräte im US-Markt verfügbar bleiben", betonte ein Sprecher des Konzerns am Dienstag in Seoul. Welche Mittel Samsung im Einzelnen dabei zur Verfügung stehen, ließ er offen. Zunächst müsse die Liste vom zuständigen Gericht überprüft werden.

Zum Urteil im Design- und Patentprozess Apple vs. Samsung siehe:

(mit Material von dpa) / (jk)

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