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Aserbaidschanische Journalisten sehen Internet Governance Forum positiv

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Das Internet Governance Forum vorige Woche in Baku war nach Ansicht des aserbaidschanischen Institute for Reporters' Freedom and Safety (IRFS) eine gute Gelegenheit, die internationale Gemeinschaft auf die Probleme kritischer Journalisten im eigenen Land hinzuweisen. Da IRFS hatte in Baku gemeinsam mit den Partnerorganisationen Human Rights Club (HRC) and Azerbaijan Media Center (AMC) im Rahmen der Initiative Expression Online zwei Berichte zur Situation der Meinungs- und Pressefreiheit vorgestellt.

"Wenn eine so große internationale Konferenz in einem Land mit einem autoritären Regime wie in Aserbaidschan stattfindet, eröffnet dies der Zivilgesellschaft des Landes eine sehr gute Gelegenheit, der internationalen Gemeinschaft ihre Probleme vorzustellen", sagte Emin Huseynov, Direktor des IRFS auf Anfrage von heise online. Das IGF 2012 sei solch eine Gelegenheit gewesen. Huseynov unterstrich, die Europäische Kommission, die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und der Europarat hätten zum IGF deutliche Worte zur Situation in Aserbaidschan gefunden.

Auch Aserbaidschans international bekannteste Journalistin, Khadija Ismayilova, nahm in verschiedenen Workshops kein Blatt vor den Mund. Sie war in ihrer Wohnung überwacht und anschließend durch die Veröffentlichung intimer Aufnahmen aus ihrem Schlafzimmer bedroht worden. Das International Freedom of Expression Exchange Network rief dazu auf, sich per Twitter an Aserbaidschans Präsidenten Ilham Aliev zu wenden, damit die Schmutzkampagne gegen Ismayilova aufgeklärt wird.

Auch Radio Free Europe-Korrespondentin Sarah Kendzior bilanzierte, eine Konferenz wie das IGF unterscheide sich von einem Song-Contest dadurch, dass von den IGF-Delegierten erwartet werde, zum Thema Meinungsfreiheit Stellung zu beziehen. Die Unterstützung für Aserbaidschans Kritiker dürfe nur jetzt, nachdem die internationalen Scheinwerfer ausgeschaltet seien, nicht ausbleiben. Aus dem Büro von Neelie Kroes, Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, heißt es, an der Liste der inhaftierten Aktivisten und Journalisten, die es der aserbaidschanischen Regierung übergeben wolle, werde noch gearbeitet. (anw)