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Australien wollte Bürger-Daten an die NSA geben

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Der australische Geheimdienst DSD (Defence Signals Directorate) hat der US-amerikanischen NSA angeboten, Erkenntnisse über Australier weiterzugeben. Das berichtet der Guardian unter Berufung auf ein Geheimdokument von 2008, das die Zeitung von Whistleblower Edward Snowden erhalten hat. Demnach wollten die australischen Behörden gesammelte Verbindungsdaten weitergeben, solange damit kein Australier ins Visier genommen wird.

Der Geheimdienst, der inzwischen ASD (Australien Signals Directorate) heißt, habe lediglich überlegt, ob bestimmte Daten – beispielsweise medizinische, juristische oder religiöse Informationen – von der Weitergabe auszunehmen seien, heißt es weiter. Letztlich sei aber keine automatische Einschränkung vorgenommen worden.

So präsentiert sich Australiens ASD auf der eigenen Homepage.

(Bild: asd.gov.au)

Aus den Dokumenten geht weiter hervor, dass Australien freizügiger mit den Daten der eigenen Bürger umgeht als andere Staaten. Die Kanadier etwa machten zur Bedingung, die Identität von Bürgern möglichst zu verschleiern. Das untermauert erneut Snowdens These, für NSA-Analysten gebe es keine technischen Grenzen, sondern nur politische.

In Australien haben die bisherigen Enthüllungen jedenfalls unterschiedliche Reaktionen ausgelöst, schreibt der Guardian weiter. Während Politiker immer wieder erklärt hätten, die Geheimdienste hielten sich an Recht und Gesetz, ist der Menschenrechtsanwalt Geoffrey Robertson vom Gegenteil überzeugt. Er meint, sollte zutreffen, wovon in dem Dokument berichtet wird, würde das gegen zwei gesetzliche Vorgaben verstoßen. (mho)

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