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Australische Provider müssen Kinderpornographie blockieren

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Der australische Kommunikationsminister Stephen Conroy hat die großen Internetprovider des Kontinents dazu verpflichtet, eine Filterliste von Interpol für Webseiten mit Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs einzusetzen. Die beiden größten Provider des Landes, Telstra und Optus, hatten sich bereits 2010 bereit erklärt, auf dieser Basis Kinderpornographie zu blockieren. Die konkreten Sperranordnungen hatte die australische Bundespolizei AFP erteilt. Laut Conroy haben die beiden Anbieter keine technischen Probleme wie etwa eine allgemeine Drosselung von Surfgeschwindigkeiten gemeldet. Es sei auch zu keinen Beschwerden gekommen, dass Nutzern der Zugang zu legitimen Webinhalten verweigert worden wäre. Die Maßnahme erfülle daher die Ansprüche der Regierung und könne ausgedehnt werden.

Nun seien an alle wichtigen Provider des Landes Anordnungen ergangen, die Liste der internationalen Polizeiorganisation einzusetzen, führt Conroy aus. Ihre gesetzliche Basis hätte diese Verpflichtung im Telekommunikationsgesetz des Landes von 1997. Der Minister lobte zugleich die Internet Industry Association, die australische Vereinigung der Internetwirtschaft, für ihre Bereitschaft, die Web-Blockaden zu unterstützen. Dies bedeute, dass über 90 Prozent der Internetnutzers des Landes die auf der schwarzen Liste geführten Seiten nicht mehr zu Gesicht bekämen. Parallel werde die AFP auch kleinere Zugangsanbieter anschreiben und sie an die gesetzlichen Vorgaben erinnern.

Das Interpol-Verzeichnis werde in einem "strengen und transparenten" Verfahren erstellt, betont das Kommunikationsministerium weiter. Die Kriterien für eine Aufnahme in das Register sowie Informationen zum Beschwerdeverfahren seien öffentlich einsehbar. Bevor eine Webseite auf die Liste gesetzt werde, müssten Polizeibeamte aus zwei unterschiedlichen Ländern sie überprüfen und ihr Plazet geben. Australische Nutzer würden jetzt auf eine "Stopp-Seite" weitergeleitet, wie sie auch hierzulande vor allem die frühere Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) einführen wollte. Ein ähnlicher Ansatz, heißt es bei der australischen Regierung, habe in Ländern und Regionen wie Großbritannien, Kanada oder Skandinavien zu "sehr guten Ergebnissen" geführt.

Endgültig begraben hat Conroy mit dem Schritt sein heftig umstrittenes Vorhaben, ein spezielles eigenes Filter- und Blockadegesetz vorzulegen und damit etwa auch zu Gewalt aufrufende Inhalte zu erfassen. Diese Initiative hatte der Labor-Politiker bereits im Frühjahr 2010 nach Zensurvorwürfen auf Eis gelegt. Telstra und Optus hatten trotzdem voriges Jahr angekündigt, auch in diesem Bereich gegebenenfalls freiwillig Seiten blockieren zu wollen. Das umfassendere Sperrverzeichnis sollte von der australischen Medienaufsichtsbehörde, der Australian Communications and Media Authority (ACMA), unter Einschluss von Listen internationaler Organisationen erstellt werden. Christliche Lobbygruppen drängen aber weiter auf einen Filter für sämtliche pornographischen Angebote. (jk)