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Autoritäre Herrschaftssysteme profitieren vom Internet

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In China wurden Tausende von Internetcafes wegen angeblicher Sicherheitsmängel geschlossen. China versucht wie andere Staaten, beispielsweise Saudi-Arabien, mit Filtern den Zugang zu unerwünschten Inhalten zu blockieren. Die Taliban-Regierung in Afghanistan hat neben zahlreichen anderen Verboten auch die Benutzung des Internet untersagt. Andere Regimes wie im Irak oder in Birma versuchen, möglichst den Zugang zum Internet zu beschränken. Doch haben die Feinde des Internet es wirklich in der Hand, das Internet in ihrem Sinn zu kontrollieren?

Ein Studie über die Kontrolle des Internet durch autoritäre Regimes will den oft geäußerten Glauben widerlegen, dass das Internet Herrschaftsstrukturen untergräbt und demokratisierende Eigenschaften hat. In dem vom Carnegie Endowment for International Peace veröffentlichten Bericht "The Internet and State Control in Authoritarian Regimes: China, Cuba and the Counterrevolution" behaupten die Autoren, dass es für die subversive Wirkung des Internet kaum einen Beleg gäbe. Hingegen hätten zahlreiche Fallstudien gezeigt, dass autoritäre Regierungen sehr wohl in der Lage seien, die sie bedrohenden Folgen der Internetnutzung abzuwehren. Überdies würden sie das Internet benutzen, um ihre Macht zu stärken.

Als Beleg dienen den Autoren China und Kuba, die verschiedene Strategien anwenden. In China wird versucht, das Internet aufgrund wirtschaftlicher Interessen möglichst breit einzuführen. Gleichzeitig aber soll die Internetverwendung durch scharfe Strafen, Filter und Überwachung im Sinne des Regimes kontrolliert werden. Kuba hingegen kontrolliert den Zugang zum Internet, indem es nur wenigen Organisationen und Personenkreisen die Internetnutzung erlaubt. Während es in China etwa 25 Millionen Internetnutzer geben soll, seien es in Kuba lediglich an die 60.000.

Die Autoren haben allerdings bei der Aufzählung der Regierungsaktivitäten versäumt nachzufragen, welche Wirksamkeit diese wirklich haben, zumal das, was Menschen trotz Verbote und Zensur machen, nicht gerade in aller Öffentlichkeit geschieht. Überdies ist auch technisch nahezu unmöglich, tatsächlich jede unerwünschte Aktivität im Internet überwachen oder verhindern zu können. Welche Auswirkungen die massenhafte Benutzung des Internet wirklich haben wird, lässt sich überdies so schnell sicher nicht feststellen

Mehr in Telepolis: Lässt sich das Internet wirksam von autoritären Staaten kontrollieren? (fr)

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