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BLM-Chef Schneider fordert klare Regeln für Internet-Konzerne

Im Vorfeld der Münchner Medientage bezieht Bayerns oberster Aufseher für privaten Hörfunk und TV klar Stellung gegenüber den großen Internet-Konzernen.

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Der Stand des BR auf den Medientagen München 2018

(Bild: BR / F. Stoffers / J. Schlüter)

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Internet-Konzerne wie Google, Facebook und Amazon müssten sich ihrer gesellschaftlichen Verantwortung stellen, forderte der Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), Siegfried Schneider, kurz vor Beginn der 33. Medientage in München. "Ich hätte nichts dagegen, wenn man hier zu einer Zusammenarbeit findet und die Themen, die für uns in Europa anders wichtig sind als in Amerika, auch besser in den Griff kriegt - etwa die Datensicherheit ", sagte Schneider der Deutschen Presse-Agentur.

Die von der BLM organisierte Konferenz beginnt am kommenden Mittwoch. Der Wandel der Medienlandschaft, die Macht von Facebook & Co und der Kampf gegen Manipulation und Hass stehen als Themen auf der Agenda. Unter anderem sollen unabhängige europäische Alternativen zu großen US-Plattformen diskutiert werden. Für ein solches eigenständiges Angebot setzt sich besonders der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm seit längerem ein.

Mit Blick auf die Verhandlungen der Länder über einen neuen Medienstaatsvertrag sagte Schneider im dpa-Interview: "Man muss für die Plattformen und Intermediäre klare Regeln finden gegen Diskriminierung und für Transparenz. Die Algorithmen der Betreiber dürfen nicht eigene Angebote bevorzugen, die dann etwa immer ganz oben bei Google als Treffer zu finden sind, und andere benachteiligen. In die entsprechenden Mechanismen müssen wir als Regulierer bei Bedarf transparent Einblick haben."

Schneider, der von 2005 bis 2008 bayerischer Kultusminister war und von 2008 bis 2011 die Bayerischen Staatskanzlei leitete, sagte weiter: "Für Bayern wollen wir eine lokale Medien- und Kultur-Plattform gestalten. Mit Angeboten von Sendern, Verlagen, Museen, öffentlichem Leben und vielem mehr. Ein eigenes Ökosystem mit Inhalten von besonderem Wert für die Gesellschaft. Weiter gedacht lassen sich solche Prototypen auch in eine europäische Infrastruktur einspeisen. Wie können wir unsere Souveränität ein Stück weit zurückgewinnen und nicht allein von US-Plattformen abhängig sein? Das ist ein äußerst komplexes Thema, in das wir noch viel Forschung stecken müssen."

Die Medienkonferenz steht diesmal unter dem Motto "Next digital level: Let's build the Media we want! " Ein großes Thema werden soziale Medien sein. Beim Medientage-Gipfel spricht unter anderem die Soziologin und Kritikerin der Mechanismen sozialer Netzwerke, Zeynep Tufekci. Beim TV-Gipfel geht es um den Umbruch im Markt: Fernsehen via Web wird neben dem klassischen TV immer bedeutender - nicht nur bei jungen Menschen.

Ein Audio-Summit widmet sich speziell den Chancen und Risiken beim Sammeln von Nutzerdaten. Weitere Themen werden künstliche Intelligenz, virtuelle Realität und Blockchain-Technologie sein. "Die Medientage sind eine Gesamtschau der Branche", sagte Schneider. Hier seien alle im Gespräch über den ständigen Wandel: vom Medienkonzern bis zum kleinen Sender, vom Entwickler bis zum Medienpädagogen, von Google bis zum regionalen Verlag. Zu den Veranstaltungen mit gut 400 internationalen Rednern werden an den drei Konferenztagen 7000 Gäste erwartet. (dwi)