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BND: Online-Durchsuchungen und E-Mail-Überwachungen

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Bereits Anfang März kamen durch einen Bericht des Spiegel Informationen an die Öffentlichkeit, dass der Bundesnachrichtendienst (BND), der Auslandsgeheimdienst der Bundesrepublik Deutschland, heimliche Online-Durchsuchungen zur Spionage genutzt haben soll. Nun legt der Focus nach: Der stellvertretende BND-Chef Arndt Freiherr Freytag von Loringhoven soll vergangene Woche gegenüber den Mitgliedern des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) eingeräumt haben, dass der BND in 90 Fällen mittels Bundestrojaner auf Computer zugegriffen und Festplatteninhalte ausgespäht habe. Das PKGr ist für die Kontrolle der Geheimdienste BND, MAD und Verfassungsschutz durch das Parlament zuständig.

Unter anderem habe der BND in Afghanistan und im Kongo die heimliche Online-Durchsuchung gegen politische Institutionen, Behörden und Firmen eingesetzt. Auch Rechner von Einzelpersonen seien in 10 Prozent von vom BND durchgeführten Online-Durchsuchungen betroffen gewesen, erklärte von Loringhoven laut dem Focus. In mindestens 2500 Fällen habe der Geheimdienst zudem versucht, E-Mail-Konten auszulesen.

Zuvor hatte es bereits geheißen, in den vergangenen Jahren seien in mindestens 2500 Fällen Computer im Ausland infiltriert und Festplatteninhalte an den BND übermittelt worden. In weiteren Operationen hätten die BND-Mitarbeiter Keylogger installiert, mit denen sie Tastatureingaben und damit Passwörter zum Beispiel für E-Mail-Fächer abgriffen. Das Kanzleramt hatte bereits angekündigt, den BND zu einer restriktiveren Handhabung der Online-Durchsuchung anzuweisen.

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(jk)