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BND-Skandal: Angeblich viele kritische Selektoren gefunden

Rasch nach Beginn der Untersuchung der Überwachungssuchbegriffe des BND sind Vertreter des Parlamentarischen Kontrollgremiums offenbar fündig geworden. Ziele finden sich einem Medienbericht zufolge in praktisch ganz Europa und den USA.

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(Bild: dpa, Andreas Gebert)

Die sogenannte Task Force des Parlamentarischen Kontrollgremiums hat begonnen, Selektoren des BND zu überprüfen und jede Menge zu Zielen in Europa und den USA gefunden. Das berichtet die Berliner Zeitung unter Berufung auf nicht näher erläuterte Parlamentskreise. Demnach zeigten die Suchbegriffe für die Überwachungsprogramme des Bundesnachrichtendiensts, dass sich Spionageziele in "praktisch ganz Europa und den USA" befänden. Das ergebe sich aus der eingesehenen Liste von Selektoren, die auch zahlreiche Namen konkreter Personen enthalte.

Die Selektoren stehen seit Monaten im Zentrum des NSA-Skandals und von Enthüllungen rund um die Arbeit des NSA-Untersuchungsausschusses. Zuerst war bekannt geworden, dass der BND in seine eigenen Überwachungsprogramme Suchbegriffe eingespeist hatte, die von der NSA kamen und gegen deutsche Interessen verstießen – also beispielsweise europäische Unternehmen betrafen. Später deutete sich dann an, dass auch der BND selbst Selektoren angelegt und eingespeist hatte, die Ziele in Europa im Visier hatten. Diese Selektoren konterkarieren die Erklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Zuge der Snowden-Enthüllungen: "Abhören unter Freunden – das geht gar nicht." (mho)