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BND hat wohl auch selbst "Freunde" ausspioniert

Die Bundesregierung hat das Parlamentarische Kontrollgremium darüber informiert, dass der BND nicht nur problematische Selektoren der NSA verwendet hat, sondern auch selbst welche formuliert hat. Die Parlamentarier wollen nun schnell nachhaken.

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BND

(Bild: dpa, Soeren Stache)

NSA-Skandal

Die NSA, der britische GCHQ und andere westliche Geheimdienste greifen in großem Umfang internationale Kommunikation ab, spionieren Unternehmen sowie staatliche Stellen aus und verpflichten Dienstleister im Geheimen zur Kooperation. Einzelheiten dazu hat Edward Snowden enthüllt.

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat offenbar nicht nur problematische Suchbegriffe der NSA in die eigenen Überwachungssysteme eingespeist, sondern auch selbst solche formuliert. Das berichtet Spiegel Online unter Berufung auf Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums. Diese Selektoren hätten sich auch gegen französische und US-amerikanische Ziele gerichtet und seien ausdrücklich nicht mit dem Auftrag an den Geheimdienst vereinbar. Darüber habe die Bundesregierung die parlamentarischen Kontrolleure am Mittwochabend unterrichtet. Die wollen nun schnellstmöglich eine Befragung in der BND-Zentrale in Pullach durchführen.

"Ausspähen unter Freunden"

Geklärt werden solle nun, wer von der eventuell rechtswidrigen Überwachungspraxis wusste und wer sie angeordnet habe. Bis zum Herbst 2013 – also Monate nach Beginn der Snowden-Enthüllungen – seien offenbar Tausende "hochproblematische Suchbegriffe" durch die BND-Systeme gelaufen. Erst dann sei die Praxis gestoppt worden. Ungefähr zu dieser Zeit hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel auch erklärt: "Ausspähen unter Freunden – das geht gar nicht" und damit die US-Überwachung kritisiert. Zuvor war bekannt geworden, dass auch sie selbst im Visier von US-Geheimdiensten gestanden hatte. (mho)

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