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BND will Echtzeit-Überwachung sozialer Netzwerke

Der BND möchte laut Bericht der Süddeutschen Zeitung in großem Stile Twitter, Facebook und Co. in Echtzeit abschnorcheln. Außerdem möchte der Geheimdienst Metadaten sammeln und Softwarelücken ausnutzen dürfen.

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Der Bundesnachrichtendienst (BND) will offenbar soziale Netzwerke wie Twitter und Facebook in Echtzeit ausforschen. Das berichtet die Süddeutsche Zeitung (SZ) unter Berufung auf vertrauliche Unterlagen, die der Zeitung vorliegen. Intern wird das Projekt dem Bericht zufolge als "Echtzeitanalyse von Streaming-Daten" betitelt und ist Teil der "Strategischen Initiative Technik".

Ein frommer Wunsch von Demonstranten in Hannover. Der BND strebt eher eine Aufrüstung seiner digitalen Kapazitäten an.

(Bild: dpa, Peter Steffen)

Das Programm soll zunächst bis 2020 laufen und 300 Millionen Euro kosten, wobei der Bundestag diese Summe in den kommenden Wochen abnicken soll. Bereits in diesem Jahr sollen erste technische Verbesserungen für die automatische Auswertung sozialer Portale Einzug halten. Dadurch könne man sich, zitiert die SZ, eine genaueres Bild über die Lage im Ausland verschaffen.

Abgesehen von den sozialen Netzwerken möchte der BND dem Bericht zufolge noch in weiteren Bereichen aufrüsten: So will der Dienst jetzt auch im größerem Stile Verbindungsdaten ausspähen können. Die im Bericht genannten Argumente zur Rechtfertigung dessen sind bereits aus dem NSA-Skandal leidlich bekannt: So würde das Erfassen von Metadaten einen wesentlich geringeren Eingriff in die Privatsphäre bedeuten, da hierbei auf ein Ausschnüffeln der Inhalte verzichtet werde. Laut Berichten soll beispielsweise die NSA täglich rund 6 Milliarden solcher Metadaten erfassen.

Dass Verbindungsdaten durchaus aber intime Details über die sie erzeugenden Personen verraten können, zeigte eine Studie aus dem März von US-Wissenschaftlern aus Stanford. Abgesehen davon lassen sich Metadaten auch handfester verwenden – der Ex-NSA-Chef Michael Hayden erklärte im Bezug auf US-Drohneneinsätze unmissverständlich: "Wir töten auf Basis von Metadaten."

Ebenfalls auf dem Wunschzettel des BND stehen die Ausnutzung von Software-Lücken für gezielte Spionage, die Anschaffung mobiler Geräte zum Abfangen von Messdaten aus Raketentests sowie Investitionen im Bereich der Biometrie. Für letzteres sollen bis 2019 4,5 Millionen Euro fließen – zum einen um Zielpersonen besser über Biometrie identifizieren zu können, zum anderen um eigene Agenten durch Fälschungssoftware vor Aufdeckung zu schützen.

Offenbar geht es dem deutschen Auslandsgeheimdienst wohl insgesamt darum, mit den Geheimdiensten anderer Länder mithalten zu können. Laut Bericht habe der BND gegenüber Parlamentariern auf die methodisch überlegenen Dienste NSA und GCHQ verwiesen. Ohne digitale Aufrüstung könne man sogar hinter die Geheimdienste Italiens oder Spaniens zurückfallen, hieß es. (axk)

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