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BOS-Digitalfunk wird für Bundeswehr geöffnet

Rund 40.000 Funkgeräte der Bundeswehr sollen künftig den Blaulicht-Funk von Polizei, Feuerwehr und Rettunsgdiensten mitbenutzen.

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Bundeswehr trainiert für hybride Kriegsführung

(Bild: Gorodenkoff/Shutterstock.com)

Der Bundestag hat in der Nacht zum Freitag eine Änderung des Gesetzes für den Digitalfunk der Behörden mit Sicherheitsaufgaben beschlossen. Mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, AfD und FDP wurde festgelegt, dass die Bundeswehr das TETRA-Digitalfunknetz von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten nutzen kann.

Dagegen stimmte die Linksfraktion, die Grünen enthielten sich der Stimmen. Bisher durften nach der BOS-Funkrichtlinie nur die 8500 Bundeswehr-Teilnehmer das Funknetz nutzen, die selber Polizei- und Rettungsdienste stellen, also die Feldjäger, Sanitäter- und Feuerwehreinheiten. Künftig kommen rund 40.000 allgemeine Teilnehmer der Bodentruppen hinzu.

Für die Umrüstung und Aufrüstung des Funknetzes werden rund 15,6 Millionen Euro veranschlagt. Das Gros dieser Summe wird in den Ausbau von gut 150 Bodenstationen fließen, mit denen Liegenschaften der Bundeswehr (Kasernen, Truppenübungsplätze) versorgt werden müssen, die weitab des Digitalfunknetzes liegen. Insgesamt ist der Ausbau und Anschluss der Bundeswehr an das Funknetz günstiger, als wenn die Bundeswehr ein eigenes Netz errichten würde. Als Vorteil nennt die verabschiedete Gesetzesvorlage die direkte gemeinsame Kommunikation bei der Amts- und Katastrophenhilfe sowie im Verteidigungsfall.

Bisher nutzt die Bundeswehr eigene Tetrapol-Funknetze. Der Umstieg auf das TETRA-Digitalfunknetz ist ein umfangreiches Projekt, für das eine eigene Truppe mit eigenem Abzeichen gebildet wurde, die "Digitalization of Land Based Operations". Der gemeinsame Netzverbund von herkömmlichen BOS-Funkteilnehmern und Militärtruppen erfolgt vor dem Umstieg des TETRA-Systems auf ein IP-basiertes Kommunikationsnetz. Zudem soll das Netz mit insgesamt 835.000 Teilnehmern ökonomischer betrieben werden können, weil dank der Bundeswehr-Liegenschaften noch vorhandene Funklöcher beseitigt werden können.

Damit die Kapazität des Netzes ausreicht, will sich die BDBOS-Behörde zusammen mit der Bundeswehr um die Anfang 2021 freiwerdenden Frequenzen im Bereich von 451-455,74 MHz und um 461-465,74 MHz bewerben. Sie stehen damit in Konkurrenz zu den Energieversorgungsunternehmen, die diese Frequenzen für ihre kritischen Infrastrukturen nutzen wollen: auch die Stromversorger unterhalten ausgedehnte eigene Funknetze nach dem TETRA-Standard. (mho)