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Barnes & Noble: Microsofts gegen Android vorgebrachte Patente "trivial", "ungültig"

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Die Nook-Tablets und -E-Book-Reader von Barnes & Noble arbeiten mit Android

Der US-Buchhändler Barnes & Noble (B&N) hält die von Microsoft gegen seine Nook-Reader in Stellung gebrachten Patente für "trivial" und weitgehend ungültig. Das geht aus Dokumenten hervor, die das US-Portal Groklaw veröffentlicht hat. Microsoft hatte B&N im März verklagt, mit dem Android-Gerät Nook Color insgesamt fünf Patente zu verletzen. Anfang November ging der Buchhändler in die Gegenoffensive und schaltete die US-Kartellbehörden ein. B&N wirft Microsoft vor, mit einer Kampagne gegen Android und Open Source den Wettbewerb zu behindern.

In einem ausführlichen Schreiben (PDF-Datei) an die Wettbewerbsaufsicht im US-Justizministerium legt B&N seine Ansicht dar, dass die von Microsoft vorgebrachten Patente allgemeine Techniken eines Computersystems beschreiben und darüber hinaus ungültig sind: "Die von Microsoft gegen Barnes & Noble vorgebrachten Patente […] sind nichts anderes als triviale Umsetzungen bekannter, unwesentlicher Merkmale eines Betriebssystems", heißt es in dem Schreiben. Zudem gibt B&N in dem Schreiben für die von Microsoft patentierten Verfahren jeweils Beispiele für ältere Erfindungen (Prior Art). B&N wirft Microsoft vor, "prohibitiv hohe Lizenzgebühren" zu verlangen und im Endeffekt ein "Veto-Recht" über die Features von Android geltend zu machen.

Dem Schreiben zufolge geht es in dem von Microsoft angestrengten Rechtsstreit um fünf US-Patente (bislang vereinbarte Microsoft mit den Android-Lizenznehmern in der Regel Stillschweigen über die Höhe der Lizenzzahlung und die betroffenen Patente):

  • Patent-Nr. 5778372: Remote retrieval and display management of electronic document with incorporated images
  • Patent-Nr. 5889522: System provided child window controls
  • Patent-Nr. 6891551: Selection handles in editing electronic documents
  • Patent-Nr. 6957233: Method and apparatus for capturing and rendering annotations for non-modifiable electronic content
  • Patent-Nr. 6339780: Loading status in a hypermedia browser having a limited available display area

Im Vorfeld des Verfahrens hatte Mircrosoft gegenüber B&N weitere Patente ins Feld geführt, die aber nicht Gegenstand der Klage sind:

  • Patent Nr. 5579517: Common name space for long and short filenames
  • Patent Nr. 5652913: System for providing intercommunication of I/O access factors stored in a shared data structure, accessed and maintained by both file system and device driver
  • Patent Nr. 5758352: Common name space for long and short filenames
  • Patent Nr. 6791536: Simulating gestures of a pointing device using a stylus and providing feedback thereto
  • Patent Nr. 6897853: Highlevel active pen matrix

Microsoft bringt seine Patente gegen zahlreiche Android-Hersteller in Stellung. Bisher zahlen zahlreiche Unternehmen – darunter auch die Branchengrößen Samsung und HTC – für ihre Android-Geräte an Microsoft. Der US-Softwarekonzern sagt selbst, dass die halbe Android-Welt für Microsoft-Patente zahlt. Zuletzt hat auch der chinesische Hersteller Huawei, der auf die westlichen Märkte drängt, Verhandlungen mit Redmond aufgenommen. Analysten schätzen, dass der US-Konzern aus Lizenzzahlungen von Android-Herstellern im laufenden Geschäftsjahr fast eine halbe Milliarde US-Dollar einnehmen dürfte. Die Lizenzgebühren pro Gerät werden auf 3 bis 6 US-Dollar geschätzt. (vbr)