Menü

Bayern droht Millionenreinfall mit Polizei-Software

vorlesen Drucken Kommentare lesen 226 Beiträge

Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU) droht ein Millionenreinfall wegen einer nicht funktionierenden Software für die Polizei. Auch nach jahrelangen Tests sind die Mängel des Computerprogramms für die Dienstplangestaltung (DiPlaZ) nicht behoben, wie Amtschef Günter Schuster laut einem dpa-Bericht einräumte. Ende Dezember 2005 hatte es noch geheißen, neuer geplanter Termin für die Einführung der Software sei das Frühjahr 2006. DiPlaZ wurde als webbasierte Software von der Personal & Informatik AG (P&I AG) entwickelt. Auf Server-Seite kommt ein System unter HP-UX mit Oracle-Datenbank zum Einsatz.

Die SPD kritisierte laut dpa, bisher seien 2,3 Millionen Euro in den Sand gesetzt worden. Das Innenministerium hat der Software-Firma mittlerweile eine letzte Frist bis zum 15. Januar gesetzt, um die Mängel zu beseitigen. Die Deutsche Polizeigewerkschaft forderte ein Ende des DiPlaZ-Versuchs. Die CSU-Landtagsfraktion beobachtet die Software-Probleme ebenfalls kritisch. Bei der mittlerweile beendeten Erprobung berechnete die Software die Urlaubstage falsch oder löschte auf unerklärliche Weise den Namen eines Polizisten aus dem Programm. "Da ist plötzlich ein Polizeibeamter nicht mehr erschienen", sagte Schuster. "Die waren alle etwas überrascht, genau wie die Firma." Ein externes Gutachten habe ergeben, dass die Software derzeit für den Vollbetrieb nicht geeignet sei.

Das Innenministerium habe mittlerweile eine Anwaltskanzlei eingeschaltet, sagte Schuster. Die Anwälte prüfen, ob die beauftragte Firma ihren Teil des Vertrags nicht erfüllt hat. "Auch für mich ist irgendwann ein Schlussstrich zu ziehen", meinte der Amtschef. Bisher habe das Innenministerium eine Million der vereinbarten 1,7 Millionen Euro bezahlt. Laut SPD liegen die Kosten aber weit höher, weil die Polizei tausende von Arbeitsstunden in die Erprobung der Software gesteckt hat. "Da kommt man leicht über zwei Millionen", sagte die stellvertretende Ausschussvorsitzende Helga Schmitt-Bussinger. "Sehr unerfreulich", sagte auch der CSU-Abgeordnete Joachim Haedke.

Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hatte sich bereits Ende vergangenen Jahres äußerst erbost gezeigt über die Probleme mit der Software. Ihrer Meinung nach hätte das Ministerium einfach eine bereits in anderen Bundesländern erfolgreich genutzte Software kaufen sollen. Die durch den bayerischen Sonderweg verursachten Probleme wären so vermieden worden. Angeblich hat sich das bayerische Innenministerium bereits 2003 in seinem Infrastrukturkonzept für HP-UX entschieden; mit dem Festhalten an HP-UX seien andere, mit Windows arbeitende Lösungen, die während der Ausschreibung geeigneter erschienen, nicht in Frage gekommen. (jk)