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Telepolis

Beckstein fordert "höchste Wachsamkeit" besonders an Hochschulen

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Der bayerische Innenminister Günther Beckstein hat sich heute hinter eine E-Mail gestellt, die die Verwaltung der Ludwig-Maximilian-Universität (LMU) gestern an alle Mitarbeiter verschickt hatte. Diese wurden nach dem Propaganda-Video vom Wochenende, das mit Terroranschlägen in Deutschland wegen des Afghanistan-Einsatzes drohte, zur "höchsten Wachsamkeit" aufgefordert. Unverzüglich sollen alle "verdächtig erscheinende Wahrnehmungen", die irgendwie auf eine "islamistisch-fundamentalistische Haltung" schließen lassen, gemeldet werden.

Der bayerische Innenminister Beckstein forderte heute die ganze Bevölkerung dazu auf, "höchste Wachsamkeit" zu leisten und "bei Auffälligkeiten" sofort die Sicherheitsbehörden zu informieren. "Die jüngsten Terrordrohungen gegen Deutschland sind ernst zu nehmen. Die Sicherheitsbehörden sind hoch sensibilisiert. Auch wenn derzeit keine Hinweise auf konkrete Anschlagsplanungen in Deutschland bestehen, ist größte Wachsamkeit gefordert, um mögliche Anschlagsplanungen so frühzeitig wie möglich aufdecken zu können. Dazu kann auch jeder Einzelne beitragen. Bei Auffälligkeiten sollten Sicherheitsbehörden unbedingt informiert werden." Besonders an den Universitäten sei hohe Aufmerksamkeit erforderlich. Man müsse auf "Studenten und Mitarbeiter" achten, "die sich durch besondere Verhaltensweisen wie einen Bruch im Lebenswandel, Gewaltbereitschaft, radikal-verbale Äußerungen oder Beschäftigung mit einschlägiger Literatur auffällig in Richtung islamistischer Fundamentalismus verändern."

Gestern hatte Beckstein bereits in einem Interview auf die erhöhte Gefahr von "so genannten Home Grown Terrorists, das heißt in Deutschland geborenen potenziellen Tätern", hingewiesen. Erforderlich seien auch mehr "Cybercops" für Internetermittlungen. Und bei der Gelegenheit forderte er auch wieder die Möglichkeit von Online-Durchsuchungen: "Es muss auch die Möglichkeit zu Online-Durchsuchungen von Festplatten bestehen, wenn der Verdacht schwerster Straftaten vorliegt. Dafür muss die Bundesregierung eine Rechtsgrundlage schaffen. Die SPD sollte hier nicht länger blockieren."

Siehe dazu auch in Telepolis:

(fr)

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