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Beeinflussung der US-Wahl, NotPetya, Krim: USA verhängen Sanktionen gegen Russen

Das US-Finanzministerium hat Sanktionen gegen mehr als ein Dutzend Russen und russische Organisationen verhängt. Damit reagieren die USA auf Vorwürfe einer versuchten Beeinflussung der US-Wahl und die verheerende Malware NotPetya.

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Beeinflussung der US-Wahl, NotPetya, Krim: USA verhängen Sanktionen gegen mehrere Russen

Die USA haben Sanktionen gegen fünf russische Organisationen und 19 Personen verhängt, weil ihnen versuchten Beeinflussung der US-Präsidentschaftswahl, destruktive Cyberattacken und Angriffe auf kritische Infrastruktur vorgeworfen werden. Das teilte das US-Finanzministerium am Donnerstag mit. Alle Besitztümer der Betroffenen im Geltungsbereich des US-Rechts sind damit nun eingefroren und US-Personen ist es untersagt, mit den Betroffenen zu handeln. Die Liste umfasst einige Namen, die bereits aus der Anklageschrift des US-Sonderermittlers Robert Mueller bekannt sind, darunter auch die berüchtigte "Internet Research Agency", der vorgeworfen wird, online die US-Wahl beeinflusst zu haben.

Mit den Sanktionen wolle die US-Regierung destabilisierende Aktivitäten Russlands kontern, die unter anderem die Cyber-Attacke mit der Malware NotPetya umfassten. Davor hatten mehrere Regierungen Russland beschuldigt, für diesen "zerstörerischsten und teuersten Cyberangriff der Geschichte" verantwortlich zu sein. Die Sanktionen seien nun nur ein Teil der US-amerikanischen Reaktion, die auf Informationen der US-Geheimdienste beruhen soll, versichert US-Finanzminister Steven Mnuchin. Weitere Sanktionen sollen noch folgen, um russische Regierungsvertreter und Oligarchen für destabilisierende Handlungen, aber auch die "endemische Korruption und Menschenrechtsverletzungen" zur Verantwortung zu ziehen.

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Jede Menge Begründungen

Als weitere Gründe für die Verhängung der Sanktionen zählt das US-Finanzministerium die anhaltende Besetzung der Krim sowie die Versuche auf, die Ukraine zu destabilisieren ebenso wie den jüngsten Giftmordanschlag in Großbritannien. Hinter dem vermutet die britische Regierung russische Stellen und hat bereits eigene Konsequenzen gezogen. Die Untersuchungen zur versuchten Beeinflussung der US-Wahl dauern derweil noch an, haben aber bereits eine ganze Reihe von Erkenntnissen gebracht: Mitte Februar hatte Sonderermittler Mueller in einer Anklageschrift öffentlich gemacht, wie russische Angreifer Grundpfeiler des von US-Diensten dominierten Internets ausnutzten, um US-Bürger zu manipulieren und deren politische Haltung zu beeinflussen. (mho)

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