Benchmarking der "E-Voting-Bereitschaft" in 31 Ländern

Die Rangliste, wie es um die Bereitschaft einzelner Ländern zur Einführung von E-Voting bestellt ist, wird vom Vereinigten Königreich angeführt, gefolgt von den USA , Estland und den Niederlanden. Deutschland landete auf Platz 8.

Lesezeit: 1 Min.
In Pocket speichern
vorlesen Druckansicht Kommentare lesen 58 Beiträge
Von
  • Richard Sietmann

Auf der EVOTE08 stellten Robert Krimmer und Ronald Schuster vom österreichischen Kompetenzzentrum für elektronische Wahlen und Partizipation (E-Voting.CC) die Ergebnisse eines Benchmarking-Projektes vor, das die Bereitschaft zur Einführung von E-Voting-Systemen für politische Wahlen in 31 Ländern anhand eines "E-Voting Readiness Index" vergleicht. Das Projekt hatten sie 2005 mit dem Ziel gestartet, das Umfeld für Elektronische Wahlen – vor allem Internetwahlen – in verschiedenen Ländern zu analysieren. Einbezogen wurden alle 27 Länder der Europäischen Union sowie Russland, Venezuela, die Schweiz und die USA.

Wie die beiden Autoren erläuterten, zogen sie dazu einen Satz von etwa hundert Indikatoren heran, die sie je nach Umfeld in vier Dimensionen gruppierten. Zum "politischen Umfeld" gehörten allgemeine Demokratieprinzipien wie beispielsweise die "Trennung von Kirche und Staat", zum "rechtlichen Umfeld" die Gewährleistung des Wahlrechts und des Wahlgeheimnisses. Das Umfeld "Informationsgesellschaft" beinhaltete Indikatoren wie die "Digitalisierung des Telefon-Festnetzes" und die "Internetzugangs- und -nutzungskosten". Und das spezielle Umfeld "E-Voting" umfasste Kriterien wie beispielsweise, ob es in dem betreffenden Land schon eine öffentliche Debatte zum Thema gab oder wieviele Versuche mit der elektronischen Stimmerfassung bereits stattgefunden haben. Das Ziel war, "am Ende mit Zahlen herauszukommen", erklärte Krimmer.

Danach wird die Liste vom Vereinigten Königreich mit einem "Readiness Index" von 70,60 angeführt, gefolgt von den USA (66,68), Estland (66,60) und den Niederlanden (62,90). Deutschland landete auf Platz 8 (50,07), und die letzten Plätze des Rankings belegten Polen (33,87), Bulgarien (29,37) und Zypern (38,17). Der erste Platz Englands sei unter anderem darauf zurückzuführen, dass das rechtliche Umfeld "hervorragend" sei. "Wir fanden keinerlei Beschränkungen im Wahlrechtssystem", heißt es erläuternd in dem Working Paper Krimmers und Schusters, das demnächst auf der Webseite des Kompetenzzentrums veröffentlicht werden soll; zudem seien in England von Wahlmaschinen über Kiosk-Voting bis zu Internetwahlen bereits alle möglichen Arten der elektronischen Stimmabgabe getestet worden. Dagegen hat sich der Abschied der Niederländer von jeder Art des E-Voting überraschenderweise nicht abträglich auf den "E-Voting Readiness Index" ausgewirkt; das politische, rechtliche und informationstechnische Umfeld stellt sich für einen Ausstieg vom Ausstieg offenbar günstig dar.

Auf Befragen musste Krimmer in der Diskussion allerdings zugeben, dass bei der Umsetzung der "weichen" Indikatoren in "harte" Zahlen doch recht subjektiv vorgegangen wurde. So wurde aus dem Auditorium gefragt, worauf die zahlenmäßige Gewichtung der einzelnen Einflussfaktoren beruhte. "Auf Erfahrung", antwortete Krimmer, "und auf unserer Intuition als Forscher, welche Bedeutung sie haben könnten".

Zur EVOTE08 siehe auch:

(Richard Sietmann) / (jk)