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Beratungen über Urheberrechtsabgaben in der Schweiz

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Abseits der Öffentlichkeit verhandelt derzeit eine Schiedskommission mit Vertretern der Schweizer Musikindustrie, der Wirtschaft und Juristen über eine Gebühr für mobile MP3-Abspielgeräte und Festplattenrecorder. Resultat könnte sein, dass Geräte wie der iPod bis zu 160 Franken teurer werden, berichtet die Zürcher Sonntagszeitung. Das entspreche einer Forderung der Schweizerischen Gesellschaft für die Rechte der Urheber musikalischer Werke (Suisa). Im Gespräch seien auch Abgaben auf einzelne, online erworbene Musikstücke.

Die Suisa habe ursprünglich beantragt, mobile Musik-Abspielgeräte ohne Festplatte mit bis zu 130 Franken Gebühr zu belegen. Dagegen habe der Informatikwirtschaftsverband Swico Einspruch eingelegt. Die Schiedskommission hat laut Sonntagszeitung aber bereits entschieden, dass grundsätzlich eine Abgabe fällig werden soll, über deren Höhe noch beraten wird. Eine Entscheidung werde für Herbst erwartet.

In der Schweiz wird derzeit auch an einem neuen Urheberrecht gearbeitet. Es soll im Sommer dem Bundesrat zur Stellungnahme vorgelegt werden. Mit dem neuen Gesetz, das voraussichtlich 2006 eingeführt wird, zahlen Konsumenten dann nicht nur für die Leermedien, sondern auch für PC-Festplatten und Fotospeicherkarten Abgaben. Zusätzlich soll dann das Umgehen von Zugangs- oder Kopiersperren verboten sein. (anw)