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Bericht: Brüssel knöpft sich chinesische Netzausrüster vor

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Die EU-Kommission ist einem Zeitungsbericht zufolge kurz davor, eine wettbewerbsrechtliche Untersuchung gegen die chinesischen Netzausrüster Huawei und ZTE einzuleiten. Brüssel habe offenbar "handfeste Beweise" für eine unrechtmäßige staatliche Subventionierung der chinesischen Unternehmen, berichtet die Financial Times (FT) unter Berufung auf Kommissionskreise. Darüber hinaus sollen die Hersteller Produkte auf dem europäischen Markt unter den Herstellungskosten angeboten haben.

Die Kommission beobachtet die chinesischen Unternehmen schon eine ganze Weile. Bereits Anfang 2011 hatten sich die Brüsseler Wettbewerbshüter in einem internen Untersuchungsbericht besorgt über die chinesische Subventionspraxis gezeigt. Am vergangenen Donnerstag seien Vertreter der Mitgliedsstaaten im Rahmen eines nichtöffentlichen Treffens über die bisherigen Ergebnisse informiert worden, heißt es in der FT.

Eine formelle Untersuchung könne nun schon im kommenden Monat eingeleitet werden. Sollte sich der Verdacht der Kommission auf rechtswidrige Geschäftspraktiken bestätigen, könnte die EU Strafzölle für die Produkte chinesischer Unternehmen erheben. Ein Sprecher von Handelskommissar Karel de Gucht wollte die Vorgänge gegenüber der FT nicht kommentieren. (vbr)