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Bericht: Dresdner Polizei wertete schon 2010 Handydaten aus

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Bereits im Juni 2010 soll die Dresdner Polizei die Verbindungsdaten von Handynutzern in großem Maßstab ausgewertet haben. Das berichtet die Berliner Tageszeitung taz in ihrer heutigen Ausgabe unter Berufung auf ihr vorliegende Dokumente. Ebenso wie bei der Massenüberwachung Anfang dieses Jahres habe die Aktion damals während einer Demonstration gegen einen Neonazi-Aufmarsch stattgefunden. In ihrem Verlauf habe die Polizei unter anderem "den Standort eines Tatverdächtigen festgestellt, gegen den wegen des Verdachts auf Bildung einer kriminellen Vereinigung ermittelt" werde.

Am 18. und 19. Februar hatte die Polizei in und um Dresden über eine Million Verbindungsdaten und Bewegungsprofile erfasst. Auch diese Lauschaktion hatte die taz aufgedeckt. Ende Juni hatte der Dresdner Polizeipräsident wegen dieser flächendeckenden Datenerfassung seinen Posten verloren. Das sächsische Innenministerium lehnte gegenüber der Tageszeitung eine Stellungnahme ab, dem Justizministerium sei die Abhöraktion des vergangenen Jahres nicht bekannt gewesen.
(ck)

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