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Bericht: Google darf Nortel-Patente kaufen

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Der Internetdienstleister Google bekommt laut einem Zeitungsbericht grünes Licht für einen eventuellen Kauf des riesigen Patent-Arsenals des gescheiterten Telecom-Ausrüsters Nortel. Das US-Justizministerium habe keine wettbewerbsrechtlichen Probleme entdeckt, berichtete das Wall Street Journal unter Berufung auf informierte Personen.

Das Nortel-Paket umfasst etwa 6000 Patente und Anträge, bei denen es um Technik für Mobilfunk und WLAN, aber auch Internet-Suche oder Online-Netzwerke geht. Google bietet 900 Millionen Dollar. Die Nortel-Bestände könnten dem Internet-Konzern helfen, die Welle von Patentklagen gegen sein Smartphone-Betriebssystem Android abzuwehren. Die Versteigerung des Pakets aus der Insolvenzmasse hat ein Konkursgericht für den 20. Juni angesetzt.

Die Konkurrenten wollen Google aber nicht kampflos das Feld überlassen. Dem Zeitungsbericht zufolge sprachen der iPhone-Hersteller Apple und der Blackberry-Anbieter Research In Motion mit dem Justizministerium bereits über eigene Gebote für das Nortel-Paket. Der Patentdienstleister RPX Corp. soll laut Medienberichten ein Konsortium von Interessenten versammelt haben.

Zudem baut sich eine Industrie-Front gegen einen Verkauf an Google auf. Microsoft, Nokia, Hewlett-Packard sowie die amerikanischen Telekom-Konzerne AT&T und Verizon legten alle Einwände dagegen ein. Microsoft betonte, dass sich Google oder ein anderer Meistbietender an Verpflichtungen halten müsse, die Nortel bereits gegenüber der Standards Setting Organization und anderen Institutionen eingegangen ist. Diese müssten demnach Patente zu fairen, vernünftigen und nicht diskriminierenden Bedingungen anbieten.

Für Google könnte ein Kauf der Nortel-Patente am Dienstag noch wichtiger geworden sein. Nokia und Apple legten ihren jahrelangen Patentstreit bei, der iPhone-Hersteller wird dem Handy-Weltmarktführer nicht näher bezifferte Lizenzgebühren zahlen. Experten sahen bei Nokia damit eine bessere Ausgangslage für Klagen gegen Android-Hersteller. Die Finnen haben sich für ihre kommenden Smartphones mit dem Google-Erzrivalen Microsoft verbündet.

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(mit Material von dpa) (anw)