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Bericht: US-Firmen wollen sich an chinesischem Überwachungsprojekt beteiligen

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Der US-amerikanische Netzwerkausrüster Cisco und andere US-Firmen wie HP beteiligen sich möglicherweise an einem groß angelegten Überwachungsprojekt in der chinesischen Stadt Chongqing. Das Wall Street Journal berichtet aus eingeweihten Kreisen, Cisco werde möglicherweise Partner des Hauptauftragnehmers Hikvision Digital Technology. Der Netzwerkausrüster werde dann Netzwerktechnik für die im Projekt "Friedvolles Chongqing" geplanten 500.000 Videokameras liefern. Diese sollen vor allem Verbrechen unter den dort lebenden 12 Millionen Menschen vermeiden helfen, heißt es von chinesischen Offiziellen. Menschenrechtler warnten aber davor, dass die Technik auch für politische Zwecke verwendet werden könnte.

Die USA haben nach dem Massaker auf dem Tiananmen-Platz in Peking von 1989 ein Exportverbot unter anderem für Technik erlassen, die der Verbrechensbekämpfung dient wie zum Beispiel zur Erfassung von Fingerabdrücken. Das Verbot betrifft aber nicht Kameras, die auch anderen Zwecken wie der Verkehrskontrolle dienen können. Cisco-Justiziar Mark Chandler betonte kürzlich in einem Beitrag im Cisco-Weblog, sein Unternehmen halte sich strikt an die Exportbestimmungen und liefere keine Technik nach China, die zur Unterdrückung der Menschen verwendet werden kann. Die Menschenrechtler der Human Rights Law Foundation sind allerdings anderer Meinung und haben Cisco in den USA verklagt, weil mit Hilfe von Cisco-Technik Dissidenten verfolgt worden seien.

Wie weit die Verhandlungen zwischen Hikvision und Cisco gediehen sind, sei unklar, heißt es in dem Zeitungsbericht. Von den Unternehmen Intergraph und HP wird erwartet, dass sie für das Projekt in Chongqing Gebote abgeben. HP könnte Server und Speicher liefern, Telegraph aus Alabama, seit 2010 Tochter des schwedischen Konzerns Hexagon, Software. Bisher sind in Chongqing rund 300.000 Kameras installiert, auf 15.000 von ihnen kann die Polizei zugreifen. Das System soll erneuert werden, da es veraltet sei, heißt es im Wall Street Journal. (anw)

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