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Bericht: USA drohten Spanien im Streit um Copyright-Schutz

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Die USA haben offenbar noch im Dezember 2011 versucht, Einfluss auf die spanische Gesetzgebung zum Schutz von Urheberrechten im Internet zu nehmen. Der US-Botschafter in Madrid habe den damaligen Ministerpräsidenten José Luis Rodríguez Zapatero in einem Brief aufgefordert, das umstrittene "Sinde"-Gesetz endlich zu verabschieden, berichtet die spanische Tagezeitung El País. US-Botschafter Alan Solomont habe in dem Schreiben an Zapatero mit Konsequenzen gedroht, sollte die Gesetzgebung nicht baldmöglichst abgeschlossen werden.

Alan Solomont

Für den Fall, dass das umstrittene Antipirateriegesetz nicht verabschiedet werde, habe Solomont mit einer Verschlechterung der spanisch-amerikanischen Beziehungen gedroht, heißt es weiter. Sollte das Gesetz nicht in Kraft treten, drohe Spanien die weitere Herabstufung auf die sogenannte schwarze Liste der Länder, die das geistige Eigentum weltweit am stärksten verletzen. Das könne für das Land langfristig auch US-Sanktionen zur Folge haben. Spanien war erst im Mai 2011 von dieser schwarzen Liste gestrichen worden.Trotz dieser Drohungen beschloss das ohnehin bereits abgewählte Kabinett von Ministerpräsident Zapatero das "Sinde"-Gesetz nicht. Erst sein Nachfolger Mariano Rajoy brachte das Gesetz per "Königlicher Verordnung" am 30. Dezember als eine seiner ersten Amtshandlungen auf den Weg. (mho)

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