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Bewährungsstrafe wegen Neonazi-Liedern aus dem Internet

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Ein Elektroniker ist wegen Verbreitens von Neonazi-Liedern über eine Internet-Musiktauschbörse am Donnerstag vom Berliner Landgericht zu einem Jahr Haft mit Bewährung verurteilt worden. Dem Mann waren Volksverhetzung, Verbreiten von Nazi-Propaganda und Gewaltdarstellung vorgeworfen worden. Er hatte über eine Tauschbörse fast 1700 rechtsradikale Titel einschlägiger Gruppen heruntergeladen und damit gleichzeitig zahllosen Computernutzern zugänglich gemacht.

Der arbeitslose 25-Jährige muss außerdem hundert Stunden gemeinnützige Arbeit leisten. Eine Bindung an die rechtsradikale Szene hat das Gericht nicht festgestellt, obwohl sein Benutzername in der Tauschbörse in diese Richtung deutet, hieß es im Urteil. Der 25-Jährige hatte sich im Prozess zu einem Geständnis durchgerungen und schließlich erklärt, die Texte seien widerlich.

Die Titel einschlägiger Gruppen aus der Neonazi-Szene verherrlichen den Nationalsozialismus und Adolf Hitler. Ausländer, Juden, Asylbewerber werden als Untermenschen dargestellt. In einem Lied heißt es, mit 100 000 Litern Gift im multikulturellen Bezirk Kreuzberg könne man "unsere schöne Stadt befreien".

Der Angeklagte erklärte vor Gericht, ihm gefalle rechte Rockmusik. Nachts, wenn er schlief, seien die zahllosen Titel aus der Tauschbörse heruntergeladen worden. Ihm sei bewusst gewesen, dass andere User unterdessen Zugriff auf die Dateien gehabt hätten. Begonnen habe er, nachdem er seinen Job verloren haben. Die Polizei war im Dezember 2000 bei einer Internet-Kontrolle auf den Mann aufmerksam geworden. (dpa) / (wst)