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Biedenkopf hofft auf positiven Bescheid über Infineon-Beihilfen

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Im Streit um die Beihilfen für das Dresdner Infineon-Werk hat Ministerpräsident Kurt Biedenkopf (CDU) offenbar die Bedenken der EU-Kommission ausräumen können. Es gebe zwar noch keine Lösung, aber Aussicht auf eine positive Entscheidung, sagte Biedenkopf nach einem Treffen mit vier EU-Kommissaren dem Nachrichtenradio MDR info. "Wir haben eine Reihe von Fragen und notwendigen Aufgaben definiert und uns ein ganzes Stück angenähert."

Die Brüsseler Kommission hatte ein Verfahren eingeleitet, um die Rechtmäßigkeit der an Infineon gezahlten Beihilfen zu prüfen. Neben Subventionen des Bundes ist auch der Freistaat Sachsen an dem Werk über die Leipziger Messe GmbH beteiligt. Die Siemens-Tochter hat in Dresden eine der modernsten Chipfabriken der Welt errichtet. "Wir haben versucht zu erklären, dass insbesondere beim Verhältnis von Kapitalintensität zu Beschäftigung neue Maßstäbe entwickelt werden müssen", sagte Biedenkopf laut dpa. Ohne die Beihilfen könne die europäische Halbleiterindustrie auch nicht gegen die amerikanische und japanische Konkurrenz bestehen. Den Eindruck allerdings, die deutsche Chip-Industrie hänge am Subventionstropf, versuchte bereits Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn im Vorfeld der Grundsteinlegung für das Dresdner Infineon-Werk zu zerstreuen. (jk)