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Biometrie-Pässe: Einführung auf löchriger Datengrundlage

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Die Bundesregierung hält an der Einführung von Pässen mit biometrischen Identifikationsmerkmalen im Herbst 2005 fest. "Auf der Grundlage der erzielten Ergebnisse von funktionsfähigen Passprototypen und Lesesystemen ist festzustellen, dass die Technologie sicher und einsatzbereit ist", erklärte sie jetzt auf eine Kleine Anfrage der FDP-Abgeordneten Gisela Piltz im Bundestag. Die Produktionseinführung der Pässe werde vorbereitet, obwohl eigenem Bekunden nach das Pilotprojekt "Automatisierte und Biometriegestützte Grenzkontrolle" (ABG) auf dem Flughafen Frankfurt/Main noch nicht abgeschlossen ist. Vielmehr diene die inzwischen erfolgte Verlängerung des Projektzeitraums "der weiteren Optimierung des technischen Verfahrens", insbesondere der "noch besseren" Anpassung des Systems an das Verhalten der Nutzer.

In ihrer Kleinen Anfrage hatte die FDP-Abgeordnete unter anderem wissen wollen, wie hoch die Fehlerquote in dem Frankfurter Pilotversuch ist. Derzeit sei, so die Auskunft der Bundesregierung, "noch keine belastbare Aussage über die Quote der fehlerhaft zurückgewiesenen und fehlerhaft akzeptierten Personen möglich". Die elektronische Überprüfung der Übereinstimmung von Pass und Inhaber sei ohnehin nur ein Hilfsmittel, das die herkömmliche Grenzkontrolle nicht ersetze; wenn die biometrische Komponente ausfalle, werden die Grenzbeamten die Kontrolle ohne diese technische Unterstützung durchführen.

Die von der Abgeordneten angeführten Erkenntnisse einer Studie des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zur Leistungsfähigkeit von Gesichtserkennungssystemen beim Einsatz in Lichtbilddokumenten (BioP I), derzufolge die fehlerhafte Zurückweisungsrate zwischen 8 und 16 Prozent liegt -- bei erhöhter Sicherheitsstufe sogar darüber -- wollte die Bundesregierung nicht kommentieren. Stattdessen setzt sie offenbar auf das Prinzip Hoffnung: "Die Biometrie ist eine dynamische Technologie, deren Leistungsfähigkeit sich ständig erhöht". (Richard Sietmann) / (jk)

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